Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 17.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Evangelische Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2010 für die Evangelische Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne 2010 für das Evangelische Krankenhaus und das Evangelische Alten- und Pflegeheim Johannesstift
VO/09/4999/56  
Ö 3  
Verzögerte Besetzung neu geschaffener und verzögerte Wiederbesetzung freiwerdender Planstellen im Jahr 2010
VO/09/5034/SKb  
Ö 4  
Übertragung von Personalbefugnissen auf den Oberbürgermeister gemäß Art 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO); Anpassung an die neuen Entgeltgruppen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst
VO/09/5064/SKb  
Ö 5  
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2010/2012
Enthält Anlagen
VO/09/5055/05  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2010 für die Katholische Bruderhausstiftung
Enthält Anlagen
VO/09/5052/09  
Ö 7  
Wirtschaftspläne 2010 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof und Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
Enthält Anlagen
VO/09/5053/09  
Ö 8  
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Geschäftsjahr 2010
Enthält Anlagen
VO/09/5054/09  
Ö 9  
Katholische Bruderhausstiftung; Beitritt zur Waldbesitzervereinigung Regensburg Nord w. V.
VO/09/4979/23  
Ö 10  
Genehmigungen gemäß Art. 67 GO für das Haushaltsjahr 2009 - Entscheidungskompetenz Stadtrat -
Enthält Anlagen
VO/09/5004/20  
Ö 11  
Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abdeckung des Defizits des Jahres 2009 aus der Erbringung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen bzw. von öffentlichen Nahverkehrsleistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
VO/09/5009/20  
Ö 12  
Jahresrechnungen der Stadt Regensburg für die Haushaltsjahre 2005 mit 2008; Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
Enthält Anlagen
VO/09/5023/20  
Ö 13  
Jahresrechnungen der Stadt Regensburg für die Haushaltsjahre 2005 mit 2008; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
VO/09/5051/20  
Ö 14  
Richtlinie über die Beschaffung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung und Dienstkleidung bei der Stadt Regensburg (Schutzausrüstungsrichtlinie)
Enthält Anlagen
VO/09/5068/18  
Ö 15  
Kanalsanierungsgebiet "Adalbert-Stifter-Straße"
Enthält Anlagen
VO/09/4855/65  
Ö 16  
Kanalsanierungsgebiete "Plato-Wild-Straße und Dr.-Johann-Maier-Straße"
Enthält Anlagen
VO/09/4867/65  
Ö 17  
Kanalerneuerung "Josef-Barth-Straße"
Enthält Anlagen
VO/09/4931/65  
Ö 18  
Kanalneubau Straubinger Straße (Osthafen - Südkai)
Enthält Anlagen
VO/09/4936/65  
Ö 19  
Instandsetzung der Steinernen Brücke - Bauabschnitt 1 (Maßnahmenbeschluss)
Enthält Anlagen
VO/09/5010/65  
Ö 20  
Bund-Länder-Städtebauförderungs-Programm 2010 I. Soziale Stadt ? Sanierungsgebiet Humboldtstraße II. Altstadtsanierung ? Städtebaulicher Denkmalschutz
Enthält Anlagen
VO/09/4925/62  
Ö 21  
Sanierung und Umbau Dachgeschoss Neues Rathaus, Brandschadensanierung, D.-Martin-Luther-Straße 1 und Minoritenweg
VO/09/5025/60  
Ö 23  
Weihnachtsrede Herr Fraktionsvorsitzender Hartl Norbert