Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 25.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:10 - 22:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Kulturreferates	VO/10/6033/SK2
Ö 3		Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates	VO/10/6056/SK2
Ö 4		Auflösung der Kommunale Energie Allianz Bayern GmbH	VO/10/5918/SK3
Ö 5		Änderung der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages	VO/10/5829/20
Ö 6		Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg	VO/10/5889/20
Ö 7		Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg	VO/10/5887/20
Ö 8		Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg	VO/10/5949/20
Ö 9		Vollzug des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes (BayImSchG); Änderung der Brennstoffverordnung der Stadt Regensburg (BStV)	VO/10/5834/31
Ö 10		Dultverordnung (DV)	VO/10/5950/32
Ö 11		Konzept Haus der Musik	VO/10/5890/04
	VORLAGE
	Der Kulturausschuss empfiehlt / Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt: Die Ausschüsse empfehlen / Der Stadtrat beschließt: Das im Sachverhalt dargestellte Konzept für ein Haus der Musik im Präsidialpalais am Bismarckplatz wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, in Verkaufsverhandlungen für den Erwerb der Immobilie zu treten und die nötigen Schritte für die zukünftige Nutzung des Präsidialpalais als Haus der Musik einzuleiten. Im Zuge der Nachtragshaushaltsplanung 2011 sind bei Fortschreibung des Investitionsprogramms 2011 – 2015 die benötigten Haushaltsmittel einzuplanen.

	16.11.2010 - Kulturausschuss
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Ausschüsse empfehlen / Der Stadtrat beschließt: Das im Sachverhalt dargestellte Konzept für ein Haus der Musik im Präsidialpalais am Bismarckplatz wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, in Verkaufsverhandlungen für den Erwerb der Immobilie zu treten und die nötigen Schritte für die zukünftige Nutzung des Präsidialpalais als Haus der Musik einzuleiten. Im Zuge der Nachtragshaushaltsplanung 2011 sind bei Fortschreibung des Investitionsprogramms 2011 – 2015 die benötigten Haushaltsmittel einzuplanen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: ödp-Stadtratsfraktion Dr. Dünninger, Stadtratsfrakion Die Linke Fr. Freihoffer, Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Hr. Huber, Freie Wähler Fr. Radler, FDP-Stadtratsfraktion Hr. Meierhofer

	24.11.2010 - Verwaltungs- und Finanzausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Das im Sachverhalt dargestellte Konzept für ein Haus der Musik im Präsidialpalais am Bismarckplatz wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, in Verkaufsverhandlungen für den Erwerb der Immobilie zu treten und die nötigen Schritte für die zukünftige Nutzung des Präsidialpalais als Haus der Musik einzuleiten. Im Zuge der Nachtragshaushaltsplanung 2011 sind bei Fortschreibung des Investitionsprogramms 2011 – 2015 die benötigten Haushaltsmittel einzuplanen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stimmen der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP, ödp, Freie Wähler und Stadtrat Spieß

	25.11.2010 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Das im Sachverhalt dargestellte Konzept für ein Haus der Musik im Präsidialpalais am Bismarckplatz wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, in Verkaufsverhandlungen für den Erwerb der Immobilie zu treten und die nötigen Schritte für die zukünftige Nutzung des Präsidialpalais als Haus der Musik einzuleiten. Im Zuge der Nachtragshaushaltsplanung 2011 sind bei Fortschreibung des Investitionsprogramms 2011 – 2015 die benötigten Haushaltsmittel einzuplanen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 12		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I / V, Nördlich der Hunsrückstraße mit Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 29 I / III, Hunsrückstraße - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss § 10 BauGB	VO/10/5716/61
Ö 13		Energiebericht 2010	VO/10/5974/60
Ö 14		Sanierung und Umbau des Gebäudes Richard-Wagner-Straße 20 Technischer Maßnahmenbeschluss	VO/10/5993/60
Ö 15		Niederlegung des kommunalen Ehrenamtes als Stadtratsmitglied und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers	VO/10/6006/SK2
Ö 16		Resolution gegen Einsparmaßnahmen an den Regensburger Hochschulen Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.11.2010	VO/10/6132/40