Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 25.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:10 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Kulturreferates
VO/10/6033/SK2  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
VO/10/6056/SK2  
Ö 4  
Auflösung der Kommunale Energie Allianz Bayern GmbH
VO/10/5918/SK3  
Ö 5  
Änderung der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages
Enthält Anlagen
VO/10/5829/20  
Ö 6  
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/10/5889/20  
Ö 7  
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/10/5887/20  
Ö 8  
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/10/5949/20  
Ö 9  
Vollzug des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes (BayImSchG); Änderung der Brennstoffverordnung der Stadt Regensburg (BStV)
Enthält Anlagen
VO/10/5834/31  
Ö 10  
Dultverordnung (DV)
Enthält Anlagen
VO/10/5950/32  
Ö 11  
Konzept Haus der Musik
Enthält Anlagen
VO/10/5890/04  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I / V, Nördlich der Hunsrückstraße mit Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 29 I / III, Hunsrückstraße - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/10/5716/61  
    VORLAGE
    Der Ausschuss beschließt:

 

Der Ausschuss empfiehlt/ der Stadtrat beschließt:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Die bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 29 I / V, Nördlich der Hunsrückstraße, werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2.               Der Bebauungsplan Nr. 29 I / V, Nördlich der Hunsrückstraße, bestehend aus der Planzeichnung vom 23.11.2010 und dem Satzungstext vom 23.11.2010 für den Bereich nördlich der Hunsrückstraße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen.

 

3               Die Verwaltung wird beauftragt, sobald die Genehmigung der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich nördlich der Hunsrückstraße von der Regierung der Oberpfalz vorliegt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 29 I / V, Nördlich der Hunsrückstraße, mit Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 29 I / III – Hunsrückstraße-, durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

 

   
    23.11.2010 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt/ der Stadtrat beschließt:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Die bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 29 I / V, Nördlich der Hunsrückstraße, werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2.               Der Bebauungsplan Nr. 29 I / V, Nördlich der Hunsrückstraße, bestehend aus der Planzeichnung vom 23.11.2010 und dem Satzungstext vom 23.11.2010 für den Bereich nördlich der Hunsrückstraße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen.

 

3               Die Verwaltung wird beauftragt, sobald die Genehmigung der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich nördlich der Hunsrückstraße von der Regierung der Oberpfalz vorliegt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 29 I / V, Nördlich der Hunsrückstraße, mit Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 29 I / III – Hunsrückstraße-, durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              Einstimmig.

 

 

 

   
    25.11.2010 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.              Die bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 29 I / V, Nördlich der Hunsrückstraße, werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2.               Der Bebauungsplan Nr. 29 I / V, Nördlich der Hunsrückstraße, bestehend aus der Planzeichnung vom 23.11.2010 und dem Satzungstext vom 23.11.2010 für den Bereich nördlich der Hunsrückstraße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen.

 

3               Die Verwaltung wird beauftragt, sobald die Genehmigung der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich nördlich der Hunsrückstraße von der Regierung der Oberpfalz vorliegt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 29 I / V, Nördlich der Hunsrückstraße, mit Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 29 I / III – Hunsrückstraße-, durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

 

Ö 13  
Energiebericht 2010
VO/10/5974/60  
Ö 14  
Sanierung und Umbau des Gebäudes Richard-Wagner-Straße 20 Technischer Maßnahmenbeschluss
VO/10/5993/60  
Ö 15  
Niederlegung des kommunalen Ehrenamtes als Stadtratsmitglied und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
VO/10/6006/SK2  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Resolution gegen Einsparmaßnahmen an den Regensburger Hochschulen Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.11.2010
Enthält Anlagen
VO/10/6132/40