Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Mi, 23.07.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:48	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 63a-XV, nördlich der Dr.-Gessler-Straße und südlich der Friedrich-Ebert-Straße, zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63a-XII Änderung "SO" - Läden bzw. 63 a Königswiesen Nord I - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 a BauGB - Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs.3 S.1 Nr.2 BauGB	VO/14/10047/61
Ö 4		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 254, Burgweinting Nordwest III - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss § 10 BauGB	VO/14/10052/61
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 254, Burgweinting NW III, werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (Anlage 1), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 254, Burgweinting NW III, für den Bereich zwischen Franz-Josef-Strauß-Allee, der Verlängerung der Markomannenstraße, dem Aubachtal und der Römerstraße, bestehend aus der Planzeichnung vom 24.09.2013 und dem Satzungstext vom 24.09.2013, wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen. 3 Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 254 durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

	23.07.2014 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 254, Burgweinting NW III, werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (Anlage 1), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 254, Burgweinting NW III, für den Bereich zwischen Franz-Josef-Strauß-Allee, der Verlängerung der Markomannenstraße, dem Aubachtal und der Römerstraße, bestehend aus der Planzeichnung vom 24.09.2013 und dem Satzungstext vom 24.09.2013, wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen. 3 Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 254 durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Einstimmig

	24.07.2014 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 26 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 254, Burgweinting NW III, werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (Anlage 1), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 254, Burgweinting NW III, für den Bereich zwischen Franz-Josef-Strauß-Allee, der Verlängerung der Markomannenstraße, dem Aubachtal und der Römerstraße, bestehend aus der Planzeichnung vom 24.09.2013 und dem Satzungstext vom 24.09.2013, wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen. 3 Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 254 durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 5		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 204 Automobilwerk Harting-Süd - Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB	VO/14/10088/61
Ö 6		Aufhebung der Veränderungssperre für die zur Aufstellung beschlossenen Bebauungspläne Nr. 147 für eine Straßentrasse zwischen Alte Straubinger Straße und Auweg und einen Teil-bereich des Nr. 147-I für ein Gebiet südlich des Auweges und nördlich der Alten Straubinger Straße	VO/14/10059/61
Ö 7		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 147 für eine Straßentrasse zwischen Alte Straubinger Straße und Auweg - Zurückstellung des Bebauungsplanverfahrens	VO/14/10060/61
Ö 8		Planungsauftrag Klenzebrücke	VO/14/10048/61
Ö 9		Knotenpunkte Hermann-Köhl-Straße	VO/14/10036/61
Ö 10		Straßennamenvergabe im Bereich BP 254 Burgweinting Nord-West III	VO/14/10106/61
Ö 11		Hochwasserschutz Regensburg - Abschnitt L (Steinweg/Pfaffenstein) Einleitungsbeschluss	VO/14/10080/65
Ö 12		Erneuerung der zwei öffentlichen Schiffsanlegestellen an der Historischen Wurstkuchl (Marc-Aurel-Ufer - Abschnitt A 1) - Maßnahmenbeschluss -	VO/14/10044/65
Ö 13		Erhebung zur Wohnungsversorgung in Regensburg	VO/14/10074/66
Ö 14		Kirtabaum des Schützenvereins "Zur grünen Au" in Oberisling; Pflasterung der Kirtabaumeinfassung Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.6.2014	VO/14/10095/65
Ö 15		Errichtung von Fahrrad-Abstellbügel an der D.-Martin-Luther-Straße/Ecke Königstraße Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.6.2014	VO/14/10104/61
Ö 16		Gemeinsamer Fuß- und Radweg im Grünzug zwischen Schwabenstraße und Hinterer Mühlweg von der Bajuwarenstraße bis zur Burgunderstraße Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.6.2014	VO/14/10094/61
Ö 17		Antrag auf Änderung der Richtlinien für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Außenbewirtschaftung von Gaststätten in der Altstadt vom 25.05.1993; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.06.2014	VO/14/10101/20
Ö 18		Aufstellung zusätzlicher Aschenbecher im öffentlichen Raum Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.06.2014	VO/14/10126/70
Ö 19		Straßenbau Marie-Curie-Straße und Planstr. 2 mit Lärmschutzwand -Maßnahmenbeschluss-	VO/14/10065/65