Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Mi, 23.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 63a-XV, nördlich der Dr.-Gessler-Straße und südlich der Friedrich-Ebert-Straße, zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63a-XII Änderung "SO" - Läden bzw. 63 a Königswiesen Nord I - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 a BauGB - Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs.3 S.1 Nr.2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/14/10047/61  
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 254, Burgweinting Nordwest III - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/14/10052/61  
Ö 5  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 204 Automobilwerk Harting-Süd - Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/14/10088/61  
Ö 6  
Aufhebung der Veränderungssperre für die zur Aufstellung beschlossenen Bebauungspläne Nr. 147 für eine Straßentrasse zwischen Alte Straubinger Straße und Auweg und einen Teil-bereich des Nr. 147-I für ein Gebiet südlich des Auweges und nördlich der Alten Straubinger Straße
Enthält Anlagen
VO/14/10059/61  
Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 147 für eine Straßentrasse zwischen Alte Straubinger Straße und Auweg - Zurückstellung des Bebauungsplanverfahrens
Enthält Anlagen
VO/14/10060/61  
Ö 8  
Planungsauftrag Klenzebrücke
Enthält Anlagen
VO/14/10048/61  
Ö 9  
Knotenpunkte Hermann-Köhl-Straße
Enthält Anlagen
VO/14/10036/61  
Ö 10  
Straßennamenvergabe im Bereich BP 254 Burgweinting Nord-West III
Enthält Anlagen
VO/14/10106/61  
Ö 11  
Hochwasserschutz Regensburg - Abschnitt L (Steinweg/Pfaffenstein) Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/14/10080/65  
Ö 12  
Erneuerung der zwei öffentlichen Schiffsanlegestellen an der Historischen Wurstkuchl (Marc-Aurel-Ufer - Abschnitt A 1) - Maßnahmenbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/14/10044/65  
Ö 13  
Erhebung zur Wohnungsversorgung in Regensburg
Enthält Anlagen
VO/14/10074/66  
    VORLAGE
   
  1. Der Ausschuss nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Beantwortung der Anfrage des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr zur Gebietsbestimmung entsprechend der Vorlage Stellung zu nehmen.

 

 

   
    23.07.2014 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

  1. Der Ausschuss nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Beantwortung der Anfrage des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr zur Gebietsbestimmung entsprechend der Vorlage Stellung zu nehmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              Einstimmig

 

 

Ö 14  
Kirtabaum des Schützenvereins "Zur grünen Au" in Oberisling; Pflasterung der Kirtabaumeinfassung Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.6.2014
Enthält Anlagen
VO/14/10095/65  
Ö 15  
Errichtung von Fahrrad-Abstellbügel an der D.-Martin-Luther-Straße/Ecke Königstraße Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.6.2014
Enthält Anlagen
VO/14/10104/61  
Ö 16  
Gemeinsamer Fuß- und Radweg im Grünzug zwischen Schwabenstraße und Hinterer Mühlweg von der Bajuwarenstraße bis zur Burgunderstraße Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.6.2014
Enthält Anlagen
VO/14/10094/61  
Ö 17  
Antrag auf Änderung der Richtlinien für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Außenbewirtschaftung von Gaststätten in der Altstadt vom 25.05.1993; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.06.2014
Enthält Anlagen
VO/14/10101/20  
Ö 18  
Aufstellung zusätzlicher Aschenbecher im öffentlichen Raum Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.06.2014
Enthält Anlagen
VO/14/10126/70  
Ö 19  
Straßenbau Marie-Curie-Straße und Planstr. 2 mit Lärmschutzwand -Maßnahmenbeschluss-
Enthält Anlagen
VO/14/10065/65