Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Mi, 23.07.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:48	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 63a-XV, nördlich der Dr.-Gessler-Straße und südlich der Friedrich-Ebert-Straße, zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63a-XII Änderung "SO" - Läden bzw. 63 a Königswiesen Nord I - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 a BauGB - Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs.3 S.1 Nr.2 BauGB	VO/14/10047/61
Ö 4		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 254, Burgweinting Nordwest III - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss § 10 BauGB	VO/14/10052/61
Ö 5		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 204 Automobilwerk Harting-Süd - Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB	VO/14/10088/61
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 204, Automobilwerk Harting-Süd ist in seiner Fassung vom 23.07.2014 einschließlich seiner Begründung und den wesentlichen, vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Ebenso soll parallel die Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. 2. Die öffentliche Auslegung des Planes ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Regensburg bekanntzumachen. Neben der Bekanntmachung im Amtsblatt soll auch eine Information der Öffentlichkeit über die örtliche Presse erfolgen.

	23.07.2014 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt: Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 204, Automobilwerk Harting-Süd ist in seiner Fassung vom 23.07.2014 einschließlich seiner Begründung und den wesentlichen, vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Ebenso soll parallel die Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. 2. Die öffentliche Auslegung des Planes ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Regensburg bekanntzumachen. Neben der Bekanntmachung im Amtsblatt soll auch eine Information der Öffentlichkeit über die örtliche Presse erfolgen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Einstimmig
Ö 6		Aufhebung der Veränderungssperre für die zur Aufstellung beschlossenen Bebauungspläne Nr. 147 für eine Straßentrasse zwischen Alte Straubinger Straße und Auweg und einen Teil-bereich des Nr. 147-I für ein Gebiet südlich des Auweges und nördlich der Alten Straubinger Straße	VO/14/10059/61
Ö 7		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 147 für eine Straßentrasse zwischen Alte Straubinger Straße und Auweg - Zurückstellung des Bebauungsplanverfahrens	VO/14/10060/61
Ö 8		Planungsauftrag Klenzebrücke	VO/14/10048/61
Ö 9		Knotenpunkte Hermann-Köhl-Straße	VO/14/10036/61
Ö 10		Straßennamenvergabe im Bereich BP 254 Burgweinting Nord-West III	VO/14/10106/61
Ö 11		Hochwasserschutz Regensburg - Abschnitt L (Steinweg/Pfaffenstein) Einleitungsbeschluss	VO/14/10080/65
Ö 12		Erneuerung der zwei öffentlichen Schiffsanlegestellen an der Historischen Wurstkuchl (Marc-Aurel-Ufer - Abschnitt A 1) - Maßnahmenbeschluss -	VO/14/10044/65
Ö 13		Erhebung zur Wohnungsversorgung in Regensburg	VO/14/10074/66
Ö 14		Kirtabaum des Schützenvereins "Zur grünen Au" in Oberisling; Pflasterung der Kirtabaumeinfassung Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.6.2014	VO/14/10095/65
Ö 15		Errichtung von Fahrrad-Abstellbügel an der D.-Martin-Luther-Straße/Ecke Königstraße Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.6.2014	VO/14/10104/61
Ö 16		Gemeinsamer Fuß- und Radweg im Grünzug zwischen Schwabenstraße und Hinterer Mühlweg von der Bajuwarenstraße bis zur Burgunderstraße Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.6.2014	VO/14/10094/61
Ö 17		Antrag auf Änderung der Richtlinien für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Außenbewirtschaftung von Gaststätten in der Altstadt vom 25.05.1993; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.06.2014	VO/14/10101/20
Ö 18		Aufstellung zusätzlicher Aschenbecher im öffentlichen Raum Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.06.2014	VO/14/10126/70
Ö 19		Straßenbau Marie-Curie-Straße und Planstr. 2 mit Lärmschutzwand -Maßnahmenbeschluss-	VO/14/10065/65