Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 15.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Haushaltsplan 2017 für die Georg-Hegenauer-Stiftung	VO/16/12694/DB1
Ö 3	Haushaltsplan 2017 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof	VO/16/12696/DB1
Ö 4	Haushaltsplan 2017 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung	VO/16/12697/DB1
Ö 5	Haushaltsplan 2017 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung	VO/16/12699/DB1
Ö 6	Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2017	VO/16/12701/DB1
Ö 7	Georg-Hegenauer-Stiftung; Berichtigung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016	VO/16/12703/DB1
Ö 8	Ev. Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2017 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift und für das Ev. Krankenhaus (Gebäude)	VO/16/12709/56
Ö 9	Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung	VO/16/12723/54
Ö 10	Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses	VO/16/12735/51
Ö 11	Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2016	VO/16/12630/51
Ö 12	Fortführung des Projektes "Stadtpass" ab 01.01.2017	VO/16/12682/50
Ö 13	Haushaltsjahr 2017; Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. Regensburg auf Zustimmung der kommunalen Gebietskörperschaften der Region 11 (Landkreise Cham, Kelheim, Neumarkt, Regensburg und Stadt Regensburg) zur Erhöhung der förderfähigenPlätze für Frauen im Frauenhaus von bisher sieben Plätzen auf acht Plätze	VO/16/12684/50
Ö 14	Finanzierung Betriebskosten Energiebildungszentrum - Grundsatzbeschluss	VO/16/12640/31
Ö 15	Vertreter der Stadt Regensburg bei der 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages	VO/16/12543/10
Ö 16	Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Burgweinting-Harting am 21.09.2016	VO/16/12674/10
Ö 17	Änderung der Job-Ticket-Zuschussrichtlinien; Anpassung der Richtlinien an das nach Norden erweiterte Zonensystem des Regensburger Verkehrsverbundes (RVV)	VO/16/12683/11
Ö 18	Änderung der Richtlinie für die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten der Stadt Regensburg	VO/16/12652/11
Ö 19	Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2016	VO/16/12629/20
Ö 20	Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016 Entscheidungskompetenz Stadtrat	VO/16/12676/20
Ö 21	Bericht über die Interkommunale Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis Regensburg	VO/16/12734/III
Ö 22	Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8 1. Erneuerung der Toilettenanlagen im Untergeschoss und im Backstagebereich des Theaters, sowie Einbau einer Behindertentoilette im Untergeschoss 2. Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex 3. Erneuerung der Schließanlage 4. Installation einer Bühnenbeleuchtungsanlage, einer elektrisch betriebenen Leinwand und einer Mediensteuerung im Auditorium	VO/16/12617/41
Ö 23	Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Gestaltung und Ausstattung der Kinderspielplätze, die Ablösebeträge für Kinderspielplätze und die Herstellung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen bei bestehenden baulichen Anlagen	VO/16/12406/63
Ö 24	Klärwerk Regensburg; Nutzung der überschüssigen Abwärme der BHKW-Anlage durch die REWAG für eine Wärmeversorgung in der Gemeinde Barbing - Grundsatzbeschluss	VO/16/12654/65
Ö 25	Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2017 Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren); Programm Soziale Stadt - Untersuchungsgebiet Innerer Südosten	VO/16/12693/66
Ö 26	Anfragen
Ö 26.1	Anfrage 1: Ermittlungsverfahren wg. Parteispenden Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr. Rieger
Ö 26.2	Anfrage 2: Vergabeverfahren Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
Ö 26.3	Anfrage 3: Vergabeverfahren Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr. Rieger
Ö 26.4	Anfrage 4: Weihnachtsmärkte Fragestellerin: Fr. Stadträtin Dechant
Ö 27	Rückblick von Herrn Oberbürgermeister Wolbergs
Ö 28	Weihnachtsrede von Frau Fraktionsvorsitzende Kunc