Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 27.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Begegnungszentrum Guerickestraße Erweiterung der Angebote - Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/17/13203/55  
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2015
Enthält Anlagen
VO/17/13228/D1  
Ö 4  
Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg - Entlastung für das Jahr 2015
VO/17/13232/D1  
Ö 5  
Übernahme von Kosten der Äußeren Erschließung durch die Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/17/13298/D1  
Ö 6  
Nachtragswirtschaftsplan 2017 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/17/13336/D1  
Ö 7  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH
Enthält Anlagen
VO/17/13339/DB1  
Ö 8  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
VO/17/13343/DB1  
Ö 9  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/17/13344/DB1  
Ö 10  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/17/13345/DB1  
Ö 11  
Abschluss einer Fördervereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums mit dem Evangelischen Bildungswerk
Enthält Anlagen
VO/17/13306/51  
Ö 12  
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.09.2017
Enthält Anlagen
VO/17/13307/51  
Ö 13  
Programm zur Förderung der Elektromobilität
Enthält Anlagen
VO/17/13271/31  
Ö 14  
Förderprogramm - Regensburg effizient - Programmteil Wohngebäude - Gebäudehülle - Energetische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen
Enthält Anlagen
VO/17/13293/31  
Ö 15  
Förderprogramm - Regensburg effizient - Programmteil Wohngebäude - Technische Gebäudeausstattung (TGA) - Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung
Enthält Anlagen
VO/17/13294/31  
Ö 16  
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Regensburg
VO/17/13250/20  
Ö 17  
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Weitere freiwillige Leistungen
Enthält Anlagen
VO/17/13251/20  
    VORLAGE
   

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

1. Die in den beiliegenden Sammellisten Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (Anlagen 1 und 2) aufgeführten Zuschüsse werden gewährt.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind wesentliche Bestandteile dieses Beschlusses.

 

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Richtlinien für die Bewilligung, Auszahlung und Kontrolle von Zuwendungen der Stadt Regensburg an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Personen oder Institutionen (Allgemeine Zuwendungsrichtlinien) in der jeweils gültigen Fassung sowie die für Einzelbereiche erlassenen besonderen Richtlinien.

 

2.Die in den Nachtragshaushalt eingeplanten freiwilligen Leistungen werden mit Eintritt der Rechtskraft der Nachtragshaushaltssatzung zur Auszahlung freigegeben.

 

 

 

   
    27.07.2017 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt:

 

1. Die in den beiliegenden Sammellisten Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (Anlagen 1 und 2) aufgeführten Zuschüsse werden gewährt.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind wesentliche Bestandteile dieses Beschlusses.

 

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Richtlinien für die Bewilligung, Auszahlung und Kontrolle von Zuwendungen der Stadt Regensburg an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Personen oder Institutionen (Allgemeine Zuwendungsrichtlinien) in der jeweils gültigen Fassung sowie die für Einzelbereiche erlassenen besonderen Richtlinien.

 

2.Die in den Nachtragshaushalt eingeplanten freiwilligen Leistungen werden mit Eintritt der Rechtskraft der Nachtragshaushaltssatzung zur Auszahlung freigegeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

   
    27.07.2017 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.Die in den beiliegenden Sammellisten Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (Anlagen 1 und 2) aufgeführten Zuschüsse werden gewährt.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind wesentliche Bestandteile dieses Beschlusses.

 

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Richtlinien für die Bewilligung, Auszahlung und Kontrolle von Zuwendungen der Stadt Regensburg an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Personen oder Institutionen (Allgemeine Zuwendungsrichtlinien) in der jeweils gültigen Fassung sowie die für Einzelbereiche erlassenen besonderen Richtlinien.

 

2.Die in den Nachtragshaushalt eingeplanten freiwilligen Leistungen werden mit Eintritt der Rechtskraft der Nachtragshaushaltssatzung zur Auszahlung freigegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 18  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Stellenplan
Enthält Anlagen
VO/17/13346/20  
Ö 19  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
Enthält Anlagen
VO/17/13350/20  
Ö 20  
Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG); Grundsatzvereinbarung über künftige bauliche Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/17/13248/III  
Ö 21  
Mietpreisbremse bei der Stadtbau GmbH; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 16.06.2017
Enthält Anlagen
VO/17/13308/DB1  
Ö 22  
Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung: Einführung des "Vier-Augen-Prinzips" bei städtischen Grundstücksgeschäften; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2017
Enthält Anlagen
VO/17/13332/16  
Ö 23  
Änderung der Verordnung über das Verbot der Prostitution in der Stadt Regensburg vom 05.06.2014; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017
Enthält Anlagen
VO/17/13356/32  
Ö 24  
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit; Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler, FDP und ÖDP vom 11.07.2017
Enthält Anlagen
VO/17/13395/10