Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Mi, 25.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:34 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Konzept für ein medienpädagogisches Zentrum für Kinder im Mehrgenerationenhaus (MGH)
VO/18/14461/55  
Ö 3  
Nachtragswirtschaftsplan 2018 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/18/14541/D1  
Ö 4  
Beschluss zur Nutzung der Parkflächen an der Continental Arena
Enthält Anlagen
VO/18/14462/D1  
Ö 5  
Kostenloses WLAN in Bussen und Bahnen bzw. an Haltestellen im RVV-Netz
VO/18/14523/DB1  
Ö 6  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
VO/18/14552/DB1  
Ö 7  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/18/14553/DB1  
Ö 8  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/18/14554/DB1  
Ö 9  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & Co. KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/18/14555/DB1  
Ö 10  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
VO/18/14556/DB1  
Ö 11  
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Regensburg
VO/18/14464/20  
Ö 12  
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Weitere freiwillige Leistungen
Enthält Anlagen
VO/18/14465/20  
Ö 13  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Stellenplan
Enthält Anlagen
VO/18/14539/20  
Ö 14  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
Enthält Anlagen
VO/18/14540/20  
    VORLAGE
    Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

1. Der Stadtrat stellt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2018 entsprechend den Beschlussvorlagen fest.

 

2. Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2018. Der beigefügte Satzungsentwurf ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses, ebenso der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2018.

 

 

   
    25.07.2018 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

1. Der Stadtrat stellt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2018 entsprechend den Beschlussvorlagen fest.

 

2. Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2018. Der beigefügte Satzungsentwurf ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses, ebenso der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2018.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:CSU-Stadtratsfraktion

 

 

   
    26.07.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1. Der Stadtrat stellt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2018 entsprechend den Beschlussvorlagen fest.

 

2. Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2018. Der beigefügte Satzungsentwurf ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses, ebenso der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2018.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen CSU, Die Linke und ÖDP

 

 

Ö 15  
Aussetzung der Sondernutzung wegen der Sanierung Wahlenstraße
Enthält Anlagen
VO/18/14549/85  
Ö 16  
Ertüchtigung des Brandschutzes und Nutzungsänderung eines Lagerraumes im UG in einen Hausmeisteraufenthaltsraum im Gebäude Kirschgässchen 1
VO/18/14561/21  
Ö 17  
Lichtfest 2019
VO/18/14434/RIV  
Ö 18  
Musikpreis der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/18/14448/46  
Ö 19  
Maßnahmenbeschluss zur Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangschule, Brentanostraße 13, 93051 Regensburg durch Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung für Hortzwecke
Enthält Anlagen
VO/18/14338/52  
Ö 20  
ÖPNV-Zweckvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Regensburg
Enthält Anlagen
VO/18/14532/61  
Ö 21  
Einführung eines öffentlichen Fahrradvermietungssystems - Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14512/61  
Ö 22  
Bericht über Erschließung im Stadtgebiet Regensburg; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.07.2018
Enthält Anlagen
VO/18/14572/20