Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ferienausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ferienausschusses
Gremium:	Ferienausschuss
Datum:	Di, 25.08.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:42	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Festlegung des Zeitraums für die Briefwahl der Gruppe der Ausländerinnen und Ausländer im Integrationsbeirat	VO/20/17016/77
Ö 3		Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg	VO/20/17018/67
Ö 4		Minderung und Erlass von Miet-/Pachten für gewerbliche Mieter/Pächter der Stadt Regensburg aufgrund der Covid-19-Pandemie	VO/20/16942/20
Ö 5		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020	VO/20/16982/20
Ö 6		Reduzierung der Sondernutzungsgebühren im Rahmen eines alternativen Marktgeschehens	VO/20/17037/20
Ö 7		Benennung der Vertreter des Stadtrates in den Beirat der "Alte Mälzerei e. V."	VO/20/16965/41
Ö 8		Bestellung der Mitglieder für die Kommission Kunst und Bau	VO/20/16972/44
Ö 9		Umgestaltung und Neukonzeption document Keplerhaus Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019	VO/20/17015/44
Ö 10		Fortsetzung des Bundesprogramms "KiTa Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" an den Standorten Kinderhaus Pestalozzi und KiTa Ostpreußenstraße	VO/20/16889/52
	VORLAGE
	Der Ferienausschuss beschließt: Die Fortführung des Bundesprogramms KiTa Einstieg für die Jahre 2021 und 2022 wird vorbehaltlich der weiteren Bundesfinanzierung für die Standorte Pestalozzi Kinderhaus und KiTa Ostpreußenstraße genehmigt. Die Stadt übernimmt die notwendigen zusätzlich anfallenden Kosten.

	25.08.2020 - Ferienausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ferienausschuss beschließt: Die Fortführung des Bundesprogramms KiTa Einstieg für die Jahre 2021 und 2022 wird vorbehaltlich der weiteren Bundesfinanzierung für die Standorte Pestalozzi Kinderhaus und KiTa Ostpreußenstraße genehmigt. Die Stadt übernimmt die notwendigen zusätzlich anfallenden Kosten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 11		Erstattung von Verpflegungsgeld in städtischen Kindertageseinrichtungen für die Kalendermonate April, Mai und Juni 2020 wegen der Corona-Pandemie	VO/20/17001/52
Ö 12		Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277, "ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne und angrenzende Areale" in Regensburg betroffenen Geltungsbereiches;	VO/20/17014/61
Ö 13		Konzeptentwicklung für dezentralen Christkindlmarkt 2020; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 03.08.2020	VO/20/17024/32
Ö 14		Baustellenerschließung des Schulneubaus am Sallerner Berger: Gleichberechtigte Prüfung verschiedener Routenführungen; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 17.08.2020	VO/20/17081/64
Ö 15		Bericht von Herrn Wirtschafts-, Wissenschaft- und Finanzreferenten Prof. Dr. Barfuß zur Entwicklung der finanziellen Lage
Ö 16		Information zur Einrichtung eines Corona-Testzentrums auf dem Dultplatz
Ö 17		Anfragen
Ö 17.1		Anfrage 1: Bierzeltbetrieb im Stadtpark Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lamby
Ö 17.2		Anfrage 2: Solarmodule in der Ganghofersiedlung Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lamby
Ö 17.3		Anfrage 3: Einsatz von Heizpilzen bei Freisitzen Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lamby
Ö 17.4		Anfrage 4: Riesenrad auf dem Ernst-Reuter-Platz Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph
Ö 17.5		Anfrage 5: Verbrennung von freigemessenem Atommüll beim Zweckverband Müllverwertung Schwandorf Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph
Ö 17.6		Anfrage 6: Zwischennutzung des Areals der ehem. Prinz-Leopold-Kaserne Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
Ö 17.7		Anfrage 7: Überprüfung von Straßennamen, Plätzen und Gebäuden im Stadtgebiet Regensburg auf einen Zusammenhang zur Zeit des Nationalsozialismus und ihre Bedeutung Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl