Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 08.10.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:10 - 19:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	marinaforum Regensburg
Ort:	Johanna-Dachs-Straße 46

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Außengastronomie sowie zum Regensburger Christkindlmarkt aufgrund der Corona-Pandemie
Ö 2.1		Außengastronomie während der Corona-Pandemie - befristete Regelungen zur Zulässigkeit, Gestaltung und Höhe der Sondernutzungsgebühren für Freisitze ab der Saison 2020	VO/20/17166/20
Ö 2.2		Regensburger Christkindl- und Weihnachtsmärkte - Dezentralisierung 2020	VO/20/17189/32
Ö 3		Nachtragswirtschaftsplan 2020 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/20/17062/D1
Ö 4		Änderung im Fraktionsvorstand der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	VO/20/17022/10
Ö 5		Überarbeitung Markomannenstraße 3 - Interimsmaßnahme für Umkleideräume - Grundsatzbeschluss	VO/20/17087/70
Ö 6		Neuberechnung von Beförderungsämtern	VO/20/16862/11
Ö 7		Entwicklungskonzept "Gewerbliche Bauflächen" für die Stadt Regensburg	VO/20/16493/85
Ö 8		Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Maßnahmenbeschluss	VO/20/17111/85
Ö 9		Temporäre Anpassung der Entgelte Degginger aufgrund COVID-19 ab 01.10.2020 bis zur Wiederaufnahme des Normalbetriebs	VO/20/17127/85
Ö 10		Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Regensburg	VO/20/17060/20
Ö 11		Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Weitere freiwillige Leistungen	VO/20/17059/20
Ö 12		1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Stellenplan	VO/20/17154/20
Ö 13		1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan	VO/20/17153/20
Ö 14		Entsendung eines Kulturbeiratsmitgliedes in das Kuratorium der Regensburger Kulturstiftung der REWAG	VO/20/16902/41
Ö 15		Sanierung der Regensburger Straßenbahn	VO/20/17167/RIV
Ö 16		Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2020 bis 31.10.2023	VO/20/17074/63
	VORLAGE
	1. Für die Amtsperiode vom 01.11.2020 bis 31.10.2023 werden gemäß § 2 Abs. 4 der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten vom 18.01.1961 (GVBl. S. 27) in der derzeit gültigen Fassung sowie gemäß Anlage 1 B) VIII der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg als weitere Mitglieder bzw. stellvertretende weitere Mitglieder für den Umlegungsausschuss bestellt: a) als Angehöriger der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt Vermessung und Geoinformation Alfons Steimer, Ltd. Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg Stellvertreter Dr. Stefan Scheugenpflug, Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg b) als Beamter mit der Befähigung zum Richteramt Armin Frohschammer, Ltd. Rechtsdirektor, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg Stellvertreterin: Dr . Tina Voigt, Oberrechtsrätin, Rechtsamt der Stadt Regensburg c) als Sachverständiger in der Bewertung von Grundstücken Hans Schedlbauer, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Gutachterausschuss) Stellvertreter: Erwin Fruth, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Vors. Gutachterausschuss) d) als Bausachverständiger mit Erfahrung auf dem Gebiet des Baurechts, insbesondere der Bauleitplanung Lothar Backhaus, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg Stellvertreter: Herman Rimböck, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg

	15.09.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: 1. Für die Amtsperiode vom 01.11.2020 bis 31.10.2023 werden gemäß § 2 Abs. 4 der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten vom 18.01.1961 (GVBl. S. 27) in der derzeit gültigen Fassung sowie gemäß Anlage 1 B) VIII der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg als weitere Mitglieder bzw. stellvertretende weitere Mitglieder für den Umlegungsausschuss bestellt: a) als Angehöriger der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt Vermessung und Geoinformation Alfons Steimer, Ltd. Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg Stellvertreter Dr. Stefan Scheugenpflug, Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg b) als Beamter mit der Befähigung zum Richteramt Armin Frohschammer, Ltd. Rechtsdirektor, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg Stellvertreterin: Dr . Tina Voigt, Oberrechtsrätin, Rechtsamt der Stadt Regensburg c) als Sachverständiger in der Bewertung von Grundstücken Hans Schedlbauer, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Gutachterausschuss) Stellvertreter: Erwin Fruth, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Vors. Gutachterausschuss) d) als Bausachverständiger mit Erfahrung auf dem Gebiet des Baurechts, insbesondere der Bauleitplanung Lothar Backhaus, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg Stellvertreter: Herman Rimböck, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	08.10.2020 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: 1. Für die Amtsperiode vom 01.11.2020 bis 31.10.2023 werden gemäß § 2 Abs. 4 der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten vom 18.01.1961 (GVBl. S. 27) in der derzeit gültigen Fassung sowie gemäß Anlage 1 B) VIII der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg als weitere Mitglieder bzw. stellvertretende weitere Mitglieder für den Umlegungsausschuss bestellt: a) als Angehöriger der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt Vermessung und Geoinformation Alfons Steimer, Ltd. Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg Stellvertreter Dr. Stefan Scheugenpflug, Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg b) als Beamter mit der Befähigung zum Richteramt Armin Frohschammer, Ltd. Rechtsdirektor, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg Stellvertreterin: Dr . Tina Voigt, Oberrechtsrätin, Rechtsamt der Stadt Regensburg c) als Sachverständiger in der Bewertung von Grundstücken Hans Schedlbauer, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Gutachterausschuss) Stellvertreter: Erwin Fruth, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Vors. Gutachterausschuss) d) als Bausachverständiger mit Erfahrung auf dem Gebiet des Baurechts, insbesondere der Bauleitplanung Lothar Backhaus, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg Stellvertreter: Herman Rimböck, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 17		Förderung der Regensburger Altstadt - Faszination Altstadt	VO/20/17049/66
Ö 18		Förderung des Stadtmarketing	VO/20/17106/66
Ö 19		Der Stadtrat unterstützt die Forderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst; Dringlichkeitsantrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 07.10.2020	VO/20/17257/11
Ö 20		Anfragen
Ö 20.1		Anfrage1: Global Marijuana March 2020 Fragesteller: Hr. Stadtrat Frank
Ö 20.2		Anfrage2: Alternative zum Silvesterfeuerwerk Fragesteller: Fr. Stadträtin Maria Simon, Hr. Stadtrat Christoph
Ö 20.3		Anfrage3: Weiterleitung von Stadtratspost Fragestellerin: Fr. Stadträtin Freihoffer
Ö 20.4		Anfrage4: Erstattung von Betreuungsaufwendungen Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph
Ö 20.5		Anfrage5: Ermessen bei Führerscheinentzug Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl