Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 19.09.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide	VO/17/13472/63
Ö 3		Jahresbericht 2015/2016 der Welterbekoordination	VO/17/13482/RVI
Ö 4		67. Änderung des Flächennutzungsplanes Simon-Sorg-Straße - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112-I, Simon-Sorg-Straße - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB	VO/17/13253/61
Ö 5		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164, Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich) - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB	VO/17/13436/61
Ö 6		62. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Gallingkofen Ost und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 257, Gallingkofen Ost - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP) - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB	VO/17/13444/61
Ö 7		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263, Südlich der Otto-Hahn-Straße - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB	VO/17/13446/61
Ö 8		69. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen dem Weg "Am Pflanzgarten" und dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes 56, An den Klostergründen und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 268, Sportflächen FSV Prüfening - Änderungsbeschluss§ 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP) - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB	VO/17/13454/61
Ö 9		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 256 - Friedenstraße West - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB	VO/17/13457/61
Ö 10		Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung, hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2017 bis 31.10.2020	VO/17/13441/63
Ö 11		Antrag der "Wohnen an der Uni" Zweite Gesellschaft mbH auf Erteilung eines Vorbescheides für den Neubau einer Wohnanlage mit geförderten Wohnungen, Tagescafé und Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 2843/17 und 2843/19 der Gemarkung Regensburg (Anwesen Otto-Hahn-Str. 19, 21 und 23 sowie Otto-Hahn-Str. 25, 27 und 29)	VO/17/13490/63
Ö 12		Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung einer Teilstrecke der Ortsstraße "Weidener Straße" nach Art. 8 BayStrWG	VO/17/13409/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: Die auf dem beiliegenden Lageplan (Anlage 1) dargestellte Teilstrecke der Ortsstraße „Weidener Straße“ mit dem Anfangspunkt „Nabburger Straße“ und dem Endpunkt „0,214 km nordöstlich vom Anfangspunkt“ wird mit der Maßgabe eingezogen, dass die Einziehung erst mit der Verkehrsfreigabe der neu zu errichtenden Ersatztrasse (siehe Anlage 2) wirksam wird.

	19.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt: Die auf dem beiliegenden Lageplan (Anlage 1) dargestellte Teilstrecke der Ortsstraße „Weidener Straße“ mit dem Anfangspunkt „Nabburger Straße“ und dem Endpunkt „0,214 km nordöstlich vom Anfangspunkt“ wird mit der Maßgabe eingezogen, dass die Einziehung erst mit der Verkehrsfreigabe der neu zu errichtenden Ersatztrasse (siehe Anlage 2) wirksam wird. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:ÖDP-Stadtratsfraktion
Ö 13		Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Straße "An der Irler Höhe" Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG	VO/17/13405/65
Ö 14		Hochwasserschutz Regensburg - Abschnitt F (Gallingkofen)	VO/17/13458/65
Ö 15		Reduzierung des Flächenverbrauchs für Parkplätze im privaten und gewerblichen/industriellen Bereich; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 04.07.2017	VO/17/13359/63
Ö 16		Bedarfsgerechte Versorgung mit Kindertageseinrichtungen; Gründung einer Arbeitsgruppe "Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen" Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.07.17	VO/17/13397/66
Ö 17		Zur Planfeststellung A 3, hier: Brücke bei Irl Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 07.07.17	VO/17/13399/61
Ö 18		Lückenschluss Lärmschutz Eisenbahn Burgweinting Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 11.07.17	VO/17/13400/61
Ö 19		Anbindung Keilbergs an den Rad- und Gehweg in der Grünthaler Straße; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017	VO/17/13437/61
Ö 20		Änderung des Verfahrens bei der Benennung von Straßen; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017	VO/17/13438/61
Ö 21		Anfragen
Ö 21.1		Anfrage 1: Sachstand zur Kurvenentschärfung in der Mattinger Straße Fragestellerin: Frau Stadträtin Schmidl
Ö 21.2		Anfrage 2: Zusätzliche Sitzbank an der Bushaltestelle KÖWE-Einkaufszentrum Fragestellerin: Frau Stadträtin Schmidl
Ö 21.3		Anfrage 3: Künftige Fragen an die Verwaltung Fragesteller: Herr Stadtrat Dr.-Ing. Zimmermann
Ö 21.4		Anfrage 4: Gaststätte in der Bahnhofstr. 20 Fragesteller: Herr Stadtrat Dr.-Ing. Zimmermann