Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/17/13472/63  
Ö 3  
Jahresbericht 2015/2016 der Welterbekoordination
Enthält Anlagen
VO/17/13482/RVI  
Ö 4  
67. Änderung des Flächennutzungsplanes Simon-Sorg-Straße - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112-I, Simon-Sorg-Straße - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/17/13253/61  
Ö 5  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164, Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich) - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/17/13436/61  
Ö 6  
62. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Gallingkofen Ost und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 257, Gallingkofen Ost - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP) - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/17/13444/61  
Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263, Südlich der Otto-Hahn-Straße - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/17/13446/61  
Ö 8  
69. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen dem Weg "Am Pflanzgarten" und dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes 56, An den Klostergründen und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 268, Sportflächen FSV Prüfening - Änderungsbeschluss§ 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP) - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/17/13454/61  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 256 - Friedenstraße West - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/17/13457/61  
Ö 10  
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung, hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2017 bis 31.10.2020
VO/17/13441/63  
Ö 11  
Antrag der "Wohnen an der Uni" Zweite Gesellschaft mbH auf Erteilung eines Vorbescheides für den Neubau einer Wohnanlage mit geförderten Wohnungen, Tagescafé und Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 2843/17 und 2843/19 der Gemarkung Regensburg (Anwesen Otto-Hahn-Str. 19, 21 und 23 sowie Otto-Hahn-Str. 25, 27 und 29)
Enthält Anlagen
VO/17/13490/63  
Ö 12  
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung einer Teilstrecke der Ortsstraße "Weidener Straße" nach Art. 8 BayStrWG
Enthält Anlagen
VO/17/13409/65  
Ö 13  
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Straße "An der Irler Höhe" Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG
Enthält Anlagen
VO/17/13405/65  
Ö 14  
Hochwasserschutz Regensburg - Abschnitt F (Gallingkofen)
Enthält Anlagen
VO/17/13458/65  
Ö 15  
Reduzierung des Flächenverbrauchs für Parkplätze im privaten und gewerblichen/industriellen Bereich; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 04.07.2017
VO/17/13359/63  
    VORLAGE
   

Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 04.07.17

(Text des Antrags siehe Anlage)

 

   
    18.07.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Antrag wird vertagt und in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen am 19.09.17 behandelt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

   
    19.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit durch eine Aktualisierung der Stellplatzverordnung eine Reduzierung des Flächenverbrauchs r Parkplätze im privaten und gewerblich-industriellen Bereich erreicht werden kann. Dabei soll besonders berücksichtigt werden:

  1. Die Stellplatzsatzung der Stadt Regensburg für Kfz soll entsprechend dem Münchner Modell angeglichen. Dabei verringert sich i.d.R. die Zahl der nachzuweisenden Kfz-Stellplätze.

 

2Werden im Bereich des Wohnungsbaus oder bei Sanierungen schlüssige Wohn- und Mobilitätskonzepte vorgelegt, bei denen die Bewohner weitgehend auf eigene Kfz verzichten, kann die Zahl der nachzuweisenden Stellplätze auf ein absolutes Minimum reduziert werden. Im Optimalfall liegen diese am Rande der Siedlung, um die störenden Auswirkungen des Autoverkehrs vom direkten Lebensraum der Bewohner fern zu halten.

 

3Kann ein Betrieb ohne nennenswerten Parteiverkehr bei Neuansiedelung oder Erweiterung ein Mobilitätskonzept vorlegen, welches den Beschäftigten Alternativen zum MIV aufzeigt (über gute ÖPNV-Anbindung oder Betriebsbusse, ggf. in Kooperation mit anderen Betrieben, besondere Anreize zur Fahrradnutzung), kann die Zahl der bauordnungsrechtlich nachzuweisenden Kfz-Stellplätze auf ein absolutes Minimum gesenkt werden.

 

4.Die Stadt wirkt aktiv auf Unternehmen ein, alternative Mobilitätskonzepte für ihre Arbeitnehmer zu erstellen und unterstützt diese nach Kräften. Ebensolchen Einfluss übt die Stadt auf Akteure im Wohnungsbau aus.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 16  
Bedarfsgerechte Versorgung mit Kindertageseinrichtungen; Gründung einer Arbeitsgruppe "Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen" Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.07.17
Enthält Anlagen
VO/17/13397/66  
Ö 17  
Zur Planfeststellung A 3, hier: Brücke bei Irl Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 07.07.17
Enthält Anlagen
VO/17/13399/61  
Ö 18  
Lückenschluss Lärmschutz Eisenbahn Burgweinting Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 11.07.17
Enthält Anlagen
VO/17/13400/61  
Ö 19  
Anbindung Keilbergs an den Rad- und Gehweg in der Grünthaler Straße; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017
Enthält Anlagen
VO/17/13437/61  
Ö 20  
Änderung des Verfahrens bei der Benennung von Straßen; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017
Enthält Anlagen
VO/17/13438/61  
Ö 21     Anfragen    
Ö 21.1  
Anfrage 1: Sachstand zur Kurvenentschärfung in der Mattinger Straße Fragestellerin: Frau Stadträtin Schmidl    
Ö 21.2  
Anfrage 2: Zusätzliche Sitzbank an der Bushaltestelle KÖWE-Einkaufszentrum Fragestellerin: Frau Stadträtin Schmidl    
Ö 21.3  
Anfrage 3: Künftige Fragen an die Verwaltung Fragesteller: Herr Stadtrat Dr.-Ing. Zimmermann    
Ö 21.4  
Anfrage 4: Gaststätte in der Bahnhofstr. 20 Fragesteller: Herr Stadtrat Dr.-Ing. Zimmermann