Tagesordnung - Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Di, 28.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:39 (öffentlich ab 18:35)	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für die Leitung des Planungs- und Baureferats	VO/23/19962/11
Ö 3	Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/23/19819/57
Ö 4	Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/23/19820/57
Ö 5	Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nicht-rechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/23/19822/57
Ö 6	Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nicht-rechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/23/19823/57
Ö 7	Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026	VO/23/19878/57
Ö 8	Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026	VO/23/19877/57
Ö 9	Haushaltssatzung sowie Stellenplan der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung und Katholischen Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2023	VO/23/19879/57
Ö 10	Mitgliedschaft in der Vereinigung kommunaler Interessensvertreter von Menschen mit Behinderung in Bayern e.V. (VKIB)	VO/23/19871/DB1
Ö 11	Errichtung eines Übergangsheims für Familien/"Chancen-Haus" zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b - Maßnahmenbeschluss	VO/23/19875/50
Ö 12	Errichtung eines Wohnkomplexes in der Wohnanlage "Am Eisbuckel" mit Mietwohnungen zur Belegung im Projekt "Neustart-Wohnen"	VO/23/19863/50
Ö 13	Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Westenviertel und die Gesamtstadt vom 07.12.2022	VO/23/19849/10
Ö 14	Änderung der Richtlinien zur Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses bei Erwerb eines Jobtickets oder 6-Monats-Abos (Jobticket-Zuschussrichtlinien)	VO/23/19947/11
Ö 15	Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung - BGS) aufgrund der Verlängerung des Optionszeitraumes des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)	VO/23/19829/20
Ö 16	Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2012 bis 2016: Berichterstattung über die noch offenen Prüffeststellungen	VO/23/19868/20
Ö 17	Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg	VO/23/19922/20
Ö 18	Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2022 zum 31.12.2022 - vorläufiger Rechnungsabschluss 2022 -	VO/23/19913/20
Ö 19	Mitgliedschaft International Light Festivals Organisation (ILO)	VO/23/19925/41
Ö 20	Regensburger Kulturpflaster 2024	VO/23/19923/41
Ö 21	Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 - Maßnahmenbeschluss - - Vorbereitende Maßnahmen - Beschluss über die technische Ausführung	VO/23/19802/64
Ö 22	Straßenerhaltungsprogramm 2023	VO/23/19881/65
Ö 23	Bedarfsmitteilung 2023 ff. "Sozialer Zusammenhalt"; Programmgebiet "Innerer Südosten"	VO/23/19880/66
Ö 24	Aufhebung Wohnungstauschprogramm	VO/23/19807/66
Ö 25	Anfragen
Ö 25.1	Anfrage1: Pürkelgut Fragesteller: Hr. Stadtrat Gaittet, Hr. Stadtrat Friedl
Ö 25.2	Anfrage2: Verfügungsfonds Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph
Ö 25.3	Anfrage3: Freisitze Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke