Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Di, 28.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:04 - 19:09	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Informationen zum Museum der Bayerischen Geschichte - mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Richard Loibl

VO/17/13658/RIV

Ö 3

Fortschreibung der Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption bei der Stadt Regensburg

VO/17/13786/16

Ö 4

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Regensburg GmbH

VO/17/13675/DB1

Ö 5

Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg an den zusätzlichen brand-schutztechnischen Aufwendungen

VO/17/13662/51

Ö 6

Ausbau der personellen Besetzung des Stadtteilprojektes Nord

VO/17/13670/51

Ö 7

Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss der Stadt Regensburg

VO/17/13682/10

Ö 8

Neuerlass der Abfallwirtschaftssatzung

VO/17/13702/31

Ö 9

Vertretung der Stadt Regensburg im Aufsichtsrat der Ostbayerischen Verwertungs- und Energieerzeugungsgesellschaft mbH (OVEG)

VO/17/13715/10

Ö 10

Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtbau-GmbH

VO/17/13753/10

Ö 11

Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

VO/17/13530/20

VORLAGE

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

1.Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) nach Maßgabe des beiliegenden Entwurfes vom 27.09.2017, der einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet.

2.Der Kalkulationszeitraum wird vom 01.01.2018 bis 31.12.2020 festgesetzt.