Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Di, 28.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:04 - 19:09	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Informationen zum Museum der Bayerischen Geschichte - mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Richard Loibl	VO/17/13658/RIV
Ö 3		Fortschreibung der Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption bei der Stadt Regensburg	VO/17/13786/16
Ö 4		Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Regensburg GmbH	VO/17/13675/DB1
Ö 5		Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg an den zusätzlichen brand-schutztechnischen Aufwendungen	VO/17/13662/51
Ö 6		Ausbau der personellen Besetzung des Stadtteilprojektes Nord	VO/17/13670/51
Ö 7		Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss der Stadt Regensburg	VO/17/13682/10
Ö 8		Neuerlass der Abfallwirtschaftssatzung	VO/17/13702/31
Ö 9		Vertretung der Stadt Regensburg im Aufsichtsrat der Ostbayerischen Verwertungs- und Energieerzeugungsgesellschaft mbH (OVEG)	VO/17/13715/10
Ö 10		Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtbau-GmbH	VO/17/13753/10
Ö 11		Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung	VO/17/13530/20
Ö 12		Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg	VO/17/13567/20
Ö 13		Änderung der Entwässerungsabgabensatzung	VO/17/13576/20
Ö 14		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017 Entscheidungskompetenz Stadtrat	VO/17/13691/20
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, der Stadtrat entscheidet, für den in Anlage 1 beschriebenen Einzelzweck überplanmäßige Mittel im Vermögenshaushalti. H. v. 550.000,00 € in Form einer Verpflichtungsermächtigung zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch eine Minder-Verpflichtungsermächtigung. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, der Stadtrat entscheidet, für den in Anlage 2 beschriebenen Einzelzweck überplanmäßige Mittel im Verwaltungshaushalti. H. v. 550.000,00 € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen. .

	23.11.2017 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, für den in Anlage 1 beschriebenen Einzelzweck überplanmäßige Mittel im Vermögenshaushalti. H. v. 550.000,00 € in Form einer Verpflichtungsermächtigung zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch eine Minder-Verpflichtungsermächtigung. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, für den in Anlage 2 beschriebenen Einzelzweck überplanmäßige Mittel im Verwaltungshaushalti. H. v. 550.000,00 € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	28.11.2017 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat entscheidet, für den in Anlage 1 beschriebenen Einzelzweck überplanmäßige Mittel im Vermögenshaushalti. H. v. 550.000,00 € in Form einer Verpflichtungsermächtigung zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch eine Minder-Verpflichtungsermächtigung. Der Stadtrat entscheidet, für den in Anlage 2 beschriebenen Einzelzweck überplanmäßige Mittel im Verwaltungshaushalti. H. v. 550.000,00 € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 15		Albrecht-Altdorfer-Gymnasium Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude - Maßnahmenbeschluss	VO/17/13700/RV
Ö 16		Richtlinien zur Förderung aus dem Verfügungsfonds Bildungsarbeit	VO/17/13694/RV
Ö 17		Freizeitsporthalle für Integration; Fortführung des Angebots	VO/17/13411/53
Ö 18		Teilnahme am Bundesprogramm "Sprach KiTa - Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"	VO/17/13679/52
Ö 19		Klärwerk Regensburg; Optimierung der Phosphorelimination	VO/17/13668/65
Ö 20		Erweiterung des Entwässerungsgebiets des Zweckverbands zur Abwasserbeseitigung im Regental um Gemeindeteile der Gemeinde Holzheim a. Forst und Ableitung des Abwassers zum Klärwerk Regensburg	VO/17/13688/65
Ö 21		Anfragen
Ö 21.1		Anfrage1: Sozialwohnungsbau auf dem Areal der ehem. Nibelungenkaserne Fragesteller: Hr. Stadtrat Schlegl
Ö 21.2		Anfrage2: Vorschläge für den Kulturförderpreis und den Kulturpreis Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lorenz
Ö 21.3		Anfrage3: Challenge Regensburg Fragesteller: Hr. Stadtrat Eberwein
Ö 21.4		Anfrage4: Kreuzung Walhalla Allee/Nordgaustraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Janele