Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Di, 28.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Informationen zum Museum der Bayerischen Geschichte - mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Richard Loibl
VO/17/13658/RIV  
Ö 3  
Fortschreibung der Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption bei der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/17/13786/16  
Ö 4  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Regensburg GmbH
Enthält Anlagen
VO/17/13675/DB1  
Ö 5  
Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg an den zusätzlichen brand-schutztechnischen Aufwendungen
VO/17/13662/51  
Ö 6  
Ausbau der personellen Besetzung des Stadtteilprojektes Nord
VO/17/13670/51  
Ö 7  
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss der Stadt Regensburg
VO/17/13682/10  
Ö 8  
Neuerlass der Abfallwirtschaftssatzung
Enthält Anlagen
VO/17/13702/31  
Ö 9  
Vertretung der Stadt Regensburg im Aufsichtsrat der Ostbayerischen Verwertungs- und Energieerzeugungsgesellschaft mbH (OVEG)
VO/17/13715/10  
Ö 10  
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtbau-GmbH
VO/17/13753/10  
Ö 11  
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/17/13530/20  
Ö 12  
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/17/13567/20  
Ö 13  
Änderung der Entwässerungsabgabensatzung
Enthält Anlagen
VO/17/13576/20  
Ö 14  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017 Entscheidungskompetenz Stadtrat
Enthält Anlagen
VO/17/13691/20  
Ö 15  
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude - Maßnahmenbeschluss
VO/17/13700/RV  
Ö 16  
Richtlinien zur Förderung aus dem Verfügungsfonds Bildungsarbeit
Enthält Anlagen
VO/17/13694/RV  
Ö 17  
Freizeitsporthalle für Integration; Fortführung des Angebots
Enthält Anlagen
VO/17/13411/53  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt:

Der Stadtrat beschließt:

 

Das derzeitige Angebot einer Freizeitsporthalle für Integration in der Dieselstr. 7 wird zunächst bis Mai 2020 fortgeführt. Die Öffnungszeiten werden von derzeit 20 auf 36 Wochenstunden erhöht. Die Stadt übernimmt die notwendigen Kosten.

Dem Ausschuss und dem Stadtrat ist bis April 2019 über den Verlauf des Projekts zu berichten.

 

   
    16.11.2017 - Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

Das derzeitige Angebot einer Freizeitsporthalle für Integration in der Dieselstr. 7 wird zunächst bis Mai 2020 fortgeführt. Die Öffnungszeiten werden von derzeit 20 auf 36 Wochenstunden erhöht. Die Stadt übernimmt die notwendigen Kosten.

Dem Ausschuss und dem Stadtrat ist bis April 2019 über den Verlauf des Projekts zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

   
    28.11.2017 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

Das derzeitige Angebot einer Freizeitsporthalle für Integration in der Dieselstr. 7 wird zunächst bis Mai 2020 fortgeführt. Die Öffnungszeiten werden von derzeit 20 auf 36 Wochenstunden erhöht. Die Stadt übernimmt die notwendigen Kosten.

Dem Ausschuss und dem Stadtrat ist bis April 2019 über den Verlauf des Projekts zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

Ö 18  
Teilnahme am Bundesprogramm "Sprach KiTa - Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"
Enthält Anlagen
VO/17/13679/52  
Ö 19  
Klärwerk Regensburg; Optimierung der Phosphorelimination
VO/17/13668/65  
Ö 20  
Erweiterung des Entwässerungsgebiets des Zweckverbands zur Abwasserbeseitigung im Regental um Gemeindeteile der Gemeinde Holzheim a. Forst und Ableitung des Abwassers zum Klärwerk Regensburg
VO/17/13688/65  
Ö 21     Anfragen    
Ö 21.1  
Anfrage1: Sozialwohnungsbau auf dem Areal der ehem. Nibelungenkaserne Fragesteller: Hr. Stadtrat Schlegl    
Ö 21.2  
Anfrage2: Vorschläge für den Kulturförderpreis und den Kulturpreis Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lorenz    
Ö 21.3  
Anfrage3: Challenge Regensburg Fragesteller: Hr. Stadtrat Eberwein    
Ö 21.4  
Anfrage4: Kreuzung Walhalla Allee/Nordgaustraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Janele