Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Di, 17.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:44 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes
VO/19/15902/10  
Ö 3  
Ev. Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2020 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne 2020 für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift
Enthält Anlagen
VO/19/16180/56  
Ö 4  
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/19/16166/D1  
Ö 5  
Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch die REWAG
VO/19/16235/DB1  
Ö 6  
Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch das Stadtwerk Regensburg GmbH
VO/19/16236/DB1  
Ö 7  
Tarifeinheit im Fahrdienst der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH
VO/19/16237/DB1  
Ö 8  
Beitritt der Stadt Regensburg zum Internationalen Netzwerk der Michelin-Städte
Enthält Anlagen
VO/19/16160/10  
Ö 9  
Änderung der Richtlinien für den Einsatz von Praktikanten und Praktikantinnen und für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung eines freiwilligen sozialen, ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg (Praktikantenrichtlinien)
VO/19/16224/11  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

Die Richtlinien für den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten und für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung eines freiwilligen sozialen, ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg (Praktikantenrichtlinien) in der Fassung vom 01.05.2018 werden wie folgt geändert:

 

1.)    Die Aufzählung in Nr. 5 wird durch folgenden Buchstaben d) ergänzt:

d)für den Beruf der Betriebswirtin/des Betriebswirtes für Ernährungs- und Versorgungsmanagement

 

2.)    In Nr. 2.3 werden bei Buchstabe a) die Worte „der Betriebswirte für Ernährungs- und Versorgungsmanagement“ gestrichen.

 

3.)    In Nr. 5 wird der Halbsatz „wenn eine Planstelle mit 50 v. H. der regelmäßigen Wochenarbeitszeit zur Verfügung steht“ gestrichen.

 

4.)    Die Änderung tritt rückwirkend ab dem 09.09.2019 in Kraft und gilt damit ab Beginn des Praktikums der aktuellen Berufspraktikantin an der Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement an der Beruflichen Schule II.

 

5.)    Die Praktikantenrichtlinien sind unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderungen neu bekannt zu machen.

 

   
    11.12.2019 - Personalausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

Die Richtlinien für den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten und für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung eines freiwilligen sozialen, ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg (Praktikantenrichtlinien) in der Fassung vom 01.05.2018 werden wie folgt geändert:

 

1.)    Die Aufzählung in Nr. 5 wird durch folgenden Buchstaben d) ergänzt:

d)r den Beruf der Betriebswirtin/des Betriebswirtes für Ernährungs- und Versorgungsmanagement

 

2.)    In Nr. 2.3 werden bei Buchstabe a) die Worte „der Betriebswirter Ernährungs- und Versorgungsmanagement“ gestrichen.

 

3.)    In Nr. 5 wird der Halbsatz „wenn eine Planstelle mit 50 v. H. der regelmäßigen Wochenarbeitszeit zur Verfügung steht“ gestrichen.

 

4.)    Die Änderung tritt rückwirkend ab dem 09.09.2019 in Kraft und gilt damit ab Beginn des Praktikums der aktuellen Berufspraktikantin an der Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement an der Beruflichen Schule II.

 

5.)    Die Praktikantenrichtlinien sind unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderungen neu bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

   
    17.12.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Richtlinien für den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten und für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung eines freiwilligen sozialen, ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg (Praktikantenrichtlinien) in der Fassung vom 01.05.2018 werden wie folgt geändert:

 

1.)    Die Aufzählung in Nr. 5 wird durch folgenden Buchstaben d) ergänzt:

d)r den Beruf der Betriebswirtin/des Betriebswirtes für Ernährungs- und Versorgungsmanagement

 

2.)    In Nr. 2.3 werden bei Buchstabe a) die Worte „der Betriebswirter Ernährungs- und Versorgungsmanagement“ gestrichen.

 

3.)    In Nr. 5 wird der Halbsatz „wenn eine Planstelle mit 50 v. H. der regelmäßigen Wochenarbeitszeit zur Verfügung steht“ gestrichen.

 

4.)    Die Änderung tritt rückwirkend ab dem 09.09.2019 in Kraft und gilt damit ab Beginn des Praktikums der aktuellen Berufspraktikantin an der Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement an der Beruflichen Schule II.

 

5.)    Die Praktikantenrichtlinien sind unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderungen neu bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 10  
Unterrichtung über die Auflösung einer Fraktion und Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse
VO/19/16250/10  
Ö 11  
Bildung eines Ausschusses
VO/19/16173/10  
Ö 12  
Besetzung des Ausschusses für den Neubau einer Stadtbahn
VO/19/16239/10  
Ö 13  
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2019
VO/19/16147/20  
Ö 14  
Digitalisierung im Straßenverkehr, Masterplan "saubere Luft" 4. Förderaufruf Maßnahmenbeschluss
VO/19/16165/32  
Ö 15  
Kanalerneuerung "Gebiet Schmellerstraße" - BA II Eichendorffstraße, Nestroystraße, Watzlikstraße, Eberlstraße - offene Bauweise"
Enthält Anlagen
VO/19/16118/65  
Ö 16  
Umbau Stobäusplatz ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
VO/19/16201/65  
Ö 17  
Regensburger Baulandmodell
Enthält Anlagen
VO/19/16157/66  
Ö 18  
Fortschreibung des Mietspiegels 2018 für die Jahre 2020 und 2021
Enthält Anlagen
VO/19/16073/66  
Ö 19  
Verabschiedung von Herrn Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferenten Daminger
VO/19/15903/10  
Ö 20     Anfragen    
Ö 20.1  
Anfrage1: Teilnahme von Amtsleitungen an Veranstaltungen von Stadtratsfraktionen Fragesteller: Fr. Stadträtin Lamby, Hr. Stadtrat Suttner    
Ö 20.2  
Anfrage2: Verkehrsberuhigung Domplatz Fragesteller: Hr. Stadtrat Eberwein    
Ö 20.3  
Anfrage3: Regensburger Tafel e. V. Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner    
Ö 20.4  
Anfrage4: Taktung der Buslinie 4 Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lorenz    
Ö 20.5  
Anfrage5: Videoüberwachung Ernst-Reuter-Platz Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lorenz    
Ö 20.6  
Anfrage6: Informationsgespräche mit Amtsleitungen Fragesteller: Hr. Stadtrat Lehner    
Ö 20.7  
Anfrage7: Wahlkampf Fragesteller: Hr. Stadtrat Lehner    
Ö 21  
Rückblick auf das Jahr 2019 von Frau Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer    
Ö 22  
Information zum Haushalt 2020    
Ö 23  
Weihnachtsrede von Herrn Stadtrat Meierhofer