Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Di, 17.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:44 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes
VO/19/15902/10  
Ö 3  
Ev. Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2020 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne 2020 für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift
Enthält Anlagen
VO/19/16180/56  
Ö 4  
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/19/16166/D1  
Ö 5  
Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch die REWAG
VO/19/16235/DB1  
Ö 6  
Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch das Stadtwerk Regensburg GmbH
VO/19/16236/DB1  
Ö 7  
Tarifeinheit im Fahrdienst der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH
VO/19/16237/DB1  
Ö 8  
Beitritt der Stadt Regensburg zum Internationalen Netzwerk der Michelin-Städte
Enthält Anlagen
VO/19/16160/10  
Ö 9  
Änderung der Richtlinien für den Einsatz von Praktikanten und Praktikantinnen und für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung eines freiwilligen sozialen, ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg (Praktikantenrichtlinien)
VO/19/16224/11  
Ö 10  
Unterrichtung über die Auflösung einer Fraktion und Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse
VO/19/16250/10  
Ö 11  
Bildung eines Ausschusses
VO/19/16173/10  
Ö 12  
Besetzung des Ausschusses für den Neubau einer Stadtbahn
VO/19/16239/10  
Ö 13  
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2019
VO/19/16147/20  
Ö 14  
Digitalisierung im Straßenverkehr, Masterplan "saubere Luft" 4. Förderaufruf Maßnahmenbeschluss
VO/19/16165/32  
Ö 15  
Kanalerneuerung "Gebiet Schmellerstraße" - BA II Eichendorffstraße, Nestroystraße, Watzlikstraße, Eberlstraße - offene Bauweise"
Enthält Anlagen
VO/19/16118/65  
Ö 16  
Umbau Stobäusplatz ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
VO/19/16201/65  
Ö 17  
Regensburger Baulandmodell
Enthält Anlagen
VO/19/16157/66  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt,

 

1.das Regensburger Baulandmodell, das Bestandteil dieser Vorlage ist, als Grundlage für den Abschluss künftiger städtebaulicher Verträge anzuwenden.

2.Die im Baulandmodell verwendeten Berechnungsgrundlagen werden regelmäßig überprüft und ggf. aktualisiert.

3.Spätestens nach drei Jahren berichtet die Verwaltung über die Erfahrungen mit dem Baulandmodell und trifft Aussagen zu möglichen Anpassungen des Modells.

   
    03.12.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt,

 

1. das Regensburger Baulandmodell, das Bestandteil dieser Vorlage ist, als Grundlage für den Abschluss künftiger städtebaulicher Verträge anzuwenden.

2. Die im Baulandmodell verwendeten Berechnungsgrundlagen werden regelmäßig überprüft und ggf. aktualisiert.

3. Spätestens nach drei Jahren berichtet die Verwaltung über die Erfahrungen mit dem Baulandmodell und trifft Aussagen zu möglichen Anpassungen des Modells.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen CSU, ÖDP, Fr. Stadträtin Freihoffer, Hr. Stadtrat Hartl

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10 - Präsentation (516 KB)    
   
    11.12.2019 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt,

 

1. das Regensburger Baulandmodell, das Bestandteil dieser Vorlage ist, als Grundlage für den Abschluss künftiger städtebaulicher Verträge anzuwenden.

2. Die im Baulandmodell verwendeten Berechnungsgrundlagen werden regelmäßig überprüft und ggf. aktualisiert.

3. Spätestens nach drei Jahren berichtet die Verwaltung über die Erfahrungen mit dem Baulandmodell und trifft Aussagen zu möglichen Anpassungen des Modells.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen CSU und Brücke Ideen verbinden Menschen, Hr.               Stadtrat Spieß

   
    17.12.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt,

 

1.das Regensburger Baulandmodell, das Bestandteil dieser Vorlage ist, als Grundlage für den Abschluss künftiger städtebaulicher Verträge anzuwenden.

2.Die im Baulandmodell verwendeten Berechnungsgrundlagen werden regelmäßig überprüft und ggf. aktualisiert.

3.Spätestens nach drei Jahren berichtet die Verwaltung über die Erfahrungen mit dem Baulandmodell und trifft Aussagen zu möglichen Anpassungen des Modells.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:Stadtratsfraktionen Brücke Ideen verbinden Menschen und CSU,

Fr. Stadträtin Freihoffer, Hr. Stadtrat Spieß

 

 

Ö 18  
Fortschreibung des Mietspiegels 2018 für die Jahre 2020 und 2021
Enthält Anlagen
VO/19/16073/66  
Ö 19  
Verabschiedung von Herrn Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferenten Daminger
VO/19/15903/10  
Ö 20     Anfragen    
Ö 20.1  
Anfrage1: Teilnahme von Amtsleitungen an Veranstaltungen von Stadtratsfraktionen Fragesteller: Fr. Stadträtin Lamby, Hr. Stadtrat Suttner    
Ö 20.2  
Anfrage2: Verkehrsberuhigung Domplatz Fragesteller: Hr. Stadtrat Eberwein    
Ö 20.3  
Anfrage3: Regensburger Tafel e. V. Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner    
Ö 20.4  
Anfrage4: Taktung der Buslinie 4 Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lorenz    
Ö 20.5  
Anfrage5: Videoüberwachung Ernst-Reuter-Platz Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lorenz    
Ö 20.6  
Anfrage6: Informationsgespräche mit Amtsleitungen Fragesteller: Hr. Stadtrat Lehner    
Ö 20.7  
Anfrage7: Wahlkampf Fragesteller: Hr. Stadtrat Lehner    
Ö 21  
Rückblick auf das Jahr 2019 von Frau Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer    
Ö 22  
Information zum Haushalt 2020    
Ö 23  
Weihnachtsrede von Herrn Stadtrat Meierhofer