Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vorlage des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/17/13766/D1  
Ö 3  
Wirtschaftsplan 2018 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/17/13794/D1  
Ö 4  
Haushaltsplan 2018 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
Enthält Anlagen
VO/17/13778/DB1  
Ö 5  
Haushaltsplan 2018 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
Enthält Anlagen
VO/17/13780/DB1  
Ö 6  
Haushaltsplan 2018 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
Enthält Anlagen
VO/17/13781/DB1  
Ö 7  
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Evangelische Wohltätigkeitsstiftung, Katholische Bruderhausstiftung und Hildegard Schmalzl Musikstiftung) für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/17/13783/DB1  
Ö 8  
Haushaltsplan 2018 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
Enthält Anlagen
VO/17/13779/DB1  
Ö 9  
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/17/13808/DB1  
Ö 10  
Haushaltsplan 2018 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung
Enthält Anlagen
VO/17/13782/DB1  
Ö 11  
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/17/13810/DB1  
Ö 12  
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2017; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
Enthält Anlagen
VO/17/13872/DB1  
Ö 13  
Ev. Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2018 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift
Enthält Anlagen
VO/17/13824/56  
Ö 14  
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2017
Enthält Anlagen
VO/17/13685/51  
Ö 15  
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Großprüfening-Königswiesen-Dechbetten vom 27.09.2017
VO/17/13785/10  
Ö 16  
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021; Investitionsprogramm 2017 bis 2021
Enthält Anlagen
VO/17/13776/20  
Ö 17  
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021; Mittelfristige Finanzplanung
Enthält Anlagen
VO/17/13851/20  
Ö 18  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
Enthält Anlagen
VO/17/13809/20  
Ö 19  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Stellenplan
Enthält Anlagen
VO/17/13812/20  
Ö 20  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
Enthält Anlagen
VO/17/13843/20  
Ö 21  
Museum der Bayerischen Geschichte - Fortentwicklung der Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern
Enthält Anlagen
VO/17/13882/23  
    VORLAGE
   

Der Beschluss vom 20.03.2012 (VO/12/7506/04) wird bekräftigt und um entsprechende Fortentwicklungen ergänzt und wie folgt gefasst:

 

Die Ausschüsse empfehlen / Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern hinsichtlich der Mehrkosten für die Sanierung des Österreicherstadels mit dem Inhalt, der Freistaat Bayern beteiligt sich bei Deckelung von 1,3 Mio. EUR zur Hälfte an den Mehrkosten, abzuschließen.

 

  1. Aufgrund nicht eingeworbener Sponsoringmittel leistet die Stadt Regensburg aus Haushaltsmitteln einen Baukostenzuschuss von 2,0 Mio. EUR. an den Freistaat Bayern.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, weitere Einzelheiten festzulegen.

 

 

   
    13.12.2017 - GS Kulturausschuss und Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Beschluss vom 20.03.2012 (VO/12/7506/04) wird bekräftigt und um entsprechende Fortentwicklungen ergänzt und wie folgt gefasst:

 

Die Ausschüsse empfehlen:

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern hinsichtlich der Mehrkosten für die Sanierung des Österreicherstadels mit dem Inhalt, der Freistaat Bayern beteiligt sich bei Deckelung von 1,3 Mio. EUR zur Hälfte an den Mehrkosten, abzuschließen.

 

  1. Aufgrund nicht eingeworbener Sponsoringmittel leistet die Stadt Regensburg aus Haushaltsmitteln einen Baukostenzuschuss von 2,0 Mio. EUR. an den Freistaat Bayern.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, weitere Einzelheiten festzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Kulturausschuss

Zustimmung:mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:Stadtratsfraktion Die Linke

 

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Zustimmung:mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:Stadtratsfraktion Die Linke

 

 

   
    14.12.2017 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Beschluss vom 20.03.2012 (VO/12/7506/04) wird bekräftigt und um entsprechende Fortentwicklungen ergänzt und wie folgt gefasst:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern hinsichtlich der Mehrkosten für die Sanierung des Österreicherstadels mit dem Inhalt, der Freistaat Bayern beteiligt sich bei Deckelung von 1,3 Mio. EUR zur Hälfte an den Mehrkosten, abzuschließen.

 

  1. Aufgrund nicht eingeworbener Sponsoringmittel leistet die Stadt Regensburg aus Haushaltsmitteln einen Baukostenzuschuss von 2,0 Mio. EUR. an den Freistaat Bayern.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, weitere Einzelheiten festzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:Stadtratsfraktion Die Linke

 

 

Ö 22  
Straßenbau Lessingstraße Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/17/13736/65  
Ö 23  
Kanalsanierung "Kernbereich Sallerner Berg" - Bauabschnitt I "Eifelstraße und Harzstraße"
Enthält Anlagen
VO/17/13747/65  
Ö 24  
Kanalsanierung Steinmetzstraße
Enthält Anlagen
VO/17/13748/65  
Ö 25  
Neubau der Klenzebrücke und Verlängerung der Klenzestraße bis zur Dechbettener Straße Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/17/13769/65  
Ö 26  
Kanalneubau Dechbettener Straße bei Klenzebrücke
Enthält Anlagen
VO/17/13770/65  
Ö 27  
Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2018-2021
Enthält Anlagen
VO/17/13788/66  
Ö 28  
Regensburger Mietspiegel 2018
Enthält Anlagen
VO/17/13789/66  
Ö 29     Anfragen    
Ö 29.1  
Anfrage1: Freie Rücklage im Jahr 2021 Fragesteller: Hr. Stadtrat Schlegl, Hr. Stadtrat Dr. Rappert    
Ö 29.2  
Anfrage2: Defizit der Continental Arena Fragesteller: Hr. Stadtrat Schlegl    
Ö 30  
Rückblick auf das Jahr 2017 von Frau Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer    
Ö 31  
Weihnachtsrede von Frau Stadträtin Radler