Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 27.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:31	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Mündlicher Bericht - Aufnahme aus Seenot Geretteter; Offener Brief an die Kanzlerin Kenntnisnahmebeschluss	VO/18/14644/D1
Ö 3		Begegnungszentrum Guerickestraße Konzeptionelle Ausrichtung des Kinder- und Jugendzentrums	VO/18/14606/55
Ö 4		Weiterentwicklung des Konzepts "Menschen in Not Schutzhaus", Nachnutzung des Bürgerstifts St. Michael	VO/18/14409/51
Ö 5		Neuschaffung und personelle Besetzung des Stadtteilprojektes West	VO/18/14377/51
Ö 6		Umzug der Beratungsstelle für zugewanderte Familien aus Südosteuropa "HAJDe" in das Bürgerstift St. Michael und Angebotserweiterung um ein "Übergangswohnen" für Familien	VO/18/14380/51
Ö 7		Unterbringung ehemaliger unbegleiteter minderjähriger Ausländer, die Leistungen nach dem SGB VIII nicht mehr benötigen	VO/18/14383/51
Ö 8		Kinderschutzhaus	VO/18/14414/51
Ö 9		Inobhutnahmestelle für Jugendliche und vorläufige Inobhutnahmen von umA im Bürgerstift St. Michael (Menschen-in-Not-Schutzhaus)	VO/18/14415/51
Ö 10		Betreutes Jugendwohnen	VO/18/14416/51
Ö 11		Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg	VO/18/14629/31
Ö 12		Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes; Ergänzender Maßnahmenbeschluss	VO/18/14612/10
Ö 13		Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Regensburg SeniorenStift gGmbH	VO/18/14637/10
	VORLAGE
	Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg fordert den Geschäftsführer der Regensburg SeniorenStift gGmbH auf, zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Gesellschafterversammlung einzuberufen, in der über die Abberufung von Herrn Oberbürgermeister Joachim Wolbergs aus dem Aufsichtsrat entschieden wird. Nach erfolgter Abberufung wird Herr Dr. Thomas Burger in den Aufsichtsrat entsandt.

	27.09.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg fordert den Geschäftsführer der Regensburg SeniorenStift gGmbH auf, zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Gesellschafterversammlung einzuberufen, in der über die Abberufung von Herrn Oberbürgermeister Joachim Wolbergs aus dem Aufsichtsrat entschieden wird. Nach erfolgter Abberufung wird Herr Dr. Thomas Burger in den Aufsichtsrat entsandt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:Hr. Stadtrat Hartl
Ö 14		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018 Entscheidungskompetenz Stadtrat	VO/18/14671/20
Ö 15		Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen auf dem "Dörnbergareal"; Bauträger: Dörnberg-Viertel 3 GmbH & Co.KG	VO/18/14620/52
Ö 16		Abriss und Neubau des 4-gruppigen Kindergartens St. Anton; Bauträger: Kath. Kirchenstiftung St. Anton	VO/18/14625/52
Ö 17		Erweiterungsbau der Kindertageseinrichtung BMW Strolche um eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen; Bauträger: BMW AG	VO/18/14627/52
Ö 18		Errichtung eines Waldkindergartens für Regensburger Kinder im Waldgebiet Regensburg/Keilberg (Gemeindegebiet Tegernheim); Anschubfinanzierung und Betriebskostenzuschuss als freiwillige Leistung	VO/18/14628/52
Ö 19		Schadensersatzforderung des Caritasverbands für die Diözese Regensburg e.V.; Teilschließung der Räume des Kindergartens St. Josef in der Hadamarstraße aufgrund von Bauschäden	VO/18/14636/52
Ö 20		Neubau Begegnungszentrum Guerickestraße - Technischer Beschluss -	VO/18/14711/64
Ö 21		Resolution: Nachbesserung der Standardisierten Bewertung 2016; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 14.09.2018	VO/18/14747/61