Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 26.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:18 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes	VO/19/15457/10
Ö 3		Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2019 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg	VO/19/15762/D1
Ö 4		Harmonisierung der Regelungen für die Annahme von Geschenken bei den städtischen Unternehmen - Anpassung an den städtischen Standard	VO/19/15757/DB1
Ö 5		Fortschreibung des Jugendhilfeplanes der Stadt Regensburg für die Bereiche Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (ohne Jugendsozialarbeit an Schulen)	VO/19/15568/55
Ö 6		1. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2019	VO/19/15865/57
Ö 7		Einrichtung einer Familien-App	VO/19/15760/51
Ö 8		Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses	VO/19/15766/10
Ö 9		Dauerhafte Fortführung des Angebotes "Selbstbestimmt im Alter - Vorsorge-Unterstützung im Team"	VO/19/15830/54
Ö 10		Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung für die Jahre 2020-2023	VO/19/15831/54
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Aktivkarte für Regensburg Bürgerinnen und Bürger ab dem vollendeten 60. Lebensjahr sowie Bürgerinnen und Bürger der Stadt Regensburg mit einem GdB von 50 Prozent und mehr wird für die Jahre 2020 – 2023 verlängert.

	18.09.2019 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Aktivkarte für Regensburg Bürgerinnen und Bürger ab dem vollendeten 60. Lebensjahr sowie Bürgerinnen und Bürger der Stadt Regensburg mit einem GdB von 50 Prozent und mehr wird für die Jahre 2020 – 2023 verlängert. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	26.09.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Aktivkarte für Regensburg Bürgerinnen und Bürger ab dem vollendeten 60. Lebensjahr sowie Bürgerinnen und Bürger der Stadt Regensburg mit einem GdB von 50 Prozent und mehr wird für die Jahre 2020 – 2023 verlängert. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 11		Allgemeiner Sozialdienst für Regensburger Bürgerinnen und Bürger ab dem vollendeten 65. Lebensjahr	VO/19/15833/54
Ö 12		Unterrichtung über den Zusammenschluss zu einer Fraktion	VO/19/15872/10
Ö 13		Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates	VO/19/15873/10
Ö 14		Kommunalwahlen am 15. März 2020; Berufung des Stadtwahlleiters und seines Stellvertreters	VO/19/15821/10
Ö 15		Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Steinweg-Pfaffenstein und Ober- und Niederwinzer - Kager vom 15.05.2019	VO/19/15838/10
Ö 16		Beitragserhöhung Oberpfalz Marketing e.V.	VO/19/15886/85
Ö 17		Maßnahmenbeschluß zum Ausbau und Neugestaltung Bertoldstraße und Trothengasse	VO/19/15633/65
Ö 18		Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich "Altes Eisstadion / Winterhafen" Zurückstellung der Umsetzung	VO/19/15691/65
Ö 19		Klärwerk Regensburg; Statusbericht zur Ertüchtigung der Reinigungsleistung, Erneuerung der Anlagentechnik und Sanierung der Betriebsgebäude - Grundsatzbeschluss -	VO/19/15769/65
Ö 20		Klärwerk Regensburg; Erneuerung "Mechanische Reinigungsanlagen"	VO/19/15771/65
Ö 21		Verabschiedung von Herrn Kulturreferenten Unger	VO/19/15290/10
Ö 22		Bahnhaltepunkt Walhallastraße, Planung und Kostenbeteiligung	VO/19/15941/61