Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:18 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes
VO/19/15457/10  
Ö 3  
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2019 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/19/15762/D1  
Ö 4  
Harmonisierung der Regelungen für die Annahme von Geschenken bei den städtischen Unternehmen - Anpassung an den städtischen Standard
VO/19/15757/DB1  
Ö 5  
Fortschreibung des Jugendhilfeplanes der Stadt Regensburg für die Bereiche Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (ohne Jugendsozialarbeit an Schulen)
Enthält Anlagen
VO/19/15568/55  
Ö 6  
1. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/19/15865/57  
Ö 7  
Einrichtung einer Familien-App
VO/19/15760/51  
Ö 8  
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
VO/19/15766/10  
Ö 9  
Dauerhafte Fortführung des Angebotes "Selbstbestimmt im Alter - Vorsorge-Unterstützung im Team"
VO/19/15830/54  
Ö 10  
Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung für die Jahre 2020-2023
VO/19/15831/54  
Ö 11  
Allgemeiner Sozialdienst für Regensburger Bürgerinnen und Bürger ab dem vollendeten 65. Lebensjahr
VO/19/15833/54  
Ö 12  
Unterrichtung über den Zusammenschluss zu einer Fraktion
VO/19/15872/10  
Ö 13  
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
VO/19/15873/10  
Ö 14  
Kommunalwahlen am 15. März 2020; Berufung des Stadtwahlleiters und seines Stellvertreters
VO/19/15821/10  
Ö 15  
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Steinweg-Pfaffenstein und Ober- und Niederwinzer - Kager vom 15.05.2019
VO/19/15838/10  
Ö 16  
Beitragserhöhung Oberpfalz Marketing e.V.
VO/19/15886/85  
Ö 17  
Maßnahmenbeschluß zum Ausbau und Neugestaltung Bertoldstraße und Trothengasse
Enthält Anlagen
VO/19/15633/65  
Ö 18  
Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich "Altes Eisstadion / Winterhafen" Zurückstellung der Umsetzung
VO/19/15691/65  
Ö 19  
Klärwerk Regensburg; Statusbericht zur Ertüchtigung der Reinigungsleistung, Erneuerung der Anlagentechnik und Sanierung der Betriebsgebäude - Grundsatzbeschluss -
VO/19/15769/65  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

1. Der Bericht über die aktuellen Betriebsthemen sowie den Sachstand bei der Umsetzung von mittelfristigen Maßnahmen am Klärwerk wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen mittelfristigen Maßnahmen zur Optimierung der Verfahrenstechnik, zur Erneuerung der Anlagentechnik und der Betriebsgebäude mit entsprechenden Fachbüros in der gemäß Sachverhalt aktualisierten Weise und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel weiter zu planen; für notwendige Umsetzungsmaßnahmen sind – sofern noch nicht erfolgt - entsprechende Maßnahmenbeschlüsse dem Ausschuss / Stadtrat zeitnah vorzulegen.

 

   
    19.09.2019 - Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt:

 

1.  Der Bericht über die aktuellen Betriebsthemen sowie den Sachstand bei der Umsetzung von mittelfristigen Maßnahmen am Klärwerk wird zur Kenntnis genommen.

 

2.  Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen mittelfristigen Maßnahmen zur Optimierung der Verfahrenstechnik, zur Erneuerung der Anlagentechnik und der Betriebsgebäude mit entsprechenden Fachbüros in der gemäß Sachverhalt aktualisierten Weise und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel weiter zu planen; für notwendige Umsetzungsmaßnahmen sind sofern noch nicht erfolgt - entsprechende Maßnahmenbeschlüsse dem Ausschuss / Stadtrat zeitnah vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

   
    26.09.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1. Der Bericht über die aktuellen Betriebsthemen sowie den Sachstand bei der Umsetzung von mittelfristigen Maßnahmen am Klärwerk wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen mittelfristigen Maßnahmen zur Optimierung der Verfahrenstechnik, zur Erneuerung der Anlagentechnik und der Betriebsgebäude mit entsprechenden Fachbüros in der gemäß Sachverhalt aktualisierten Weise und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel weiter zu planen; für notwendige Umsetzungsmaßnahmen sind sofern noch nicht erfolgt - entsprechende Maßnahmenbeschlüsse dem Ausschuss / Stadtrat zeitnah vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 20  
Klärwerk Regensburg; Erneuerung "Mechanische Reinigungsanlagen"
VO/19/15771/65  
Ö 21  
Verabschiedung von Herrn Kulturreferenten Unger
VO/19/15290/10  
Ö 22  
Bahnhaltepunkt Walhallastraße, Planung und Kostenbeteiligung
VO/19/15941/61