Tagesordnung - Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 23.07.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:10 (öffentlich ab 18:41)	Anlass:	Sitzung
Raum:	marinaforum Regensburg
Ort:	Johanna-Dachs-Straße 46

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Wahl eines berufsmäßigen Stadtrats für die Leitung des Referats für Bildung	VO/20/16802/11
Ö 3		Resolution der Stadt Regensburg "Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit sind unsere Werte"	VO/20/16968/D1
Ö 4		Erklärung der Stadt Regensburg zum Sicheren Hafen; Beitritt der Stadt Regensburg zum Bündnis Städte Sichere Häfen und Unterzeichnung "Potsdamer Erklärung"	VO/20/16973/D1
Ö 5		Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2019 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg	VO/20/16685/D1
Ö 6		Konzept und Tätigkeitsbericht der Antidiskriminierungsstelle	VO/20/16957/DB1
Ö 7		Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburger Verkehrsverbund GmbH	VO/20/16709/DB1
Ö 8		Änderung bei der Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Sparkasse Regensburg	VO/20/16943/DB1
Ö 9		Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates	VO/20/16564/77
Ö 10		Familienzentrum und Familienstützpunkt Königswiesen; Trägerwechsel; Abschluss von Fördervereinbarungen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Ostbayern	VO/20/16647/51
Ö 11		Einrichtung Pflegestützpunkt	VO/20/16760/54
Ö 12		Regensburger Betreuungsverein - Verein zur Förderung der Betreuungsarbeit in Regensburg e.V.; Abberufung bzw. Ernennung der/des Vorsitzenden	VO/20/16969/54
Ö 13		Mehrgenerationenhaus Regensburg	VO/20/16967/55
Ö 14		Änderung der Sportförderrichtlinien	VO/20/16452/53
Ö 15		Änderung der Richtlinien der Stadt Regensburg für die Überlassung von städtischen Sportanlagen an sonstige Nutzer und die Erhebung von Nutzungsentgelten	VO/20/16468/53
Ö 16		Unterrichtung über Änderungen beim Vorsitz von Fraktionen	VO/20/16838/10
Ö 17		Bestellung von Verwaltungsbeiräten	VO/20/16952/10
Ö 18		Besetzung des Ferienausschusses 2020	VO/20/16963/10
Ö 19		Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Amt für Stadtbahnneubau - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/20/16893/20
Ö 20		Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019	VO/20/16964/20
Ö 21		Berufung der Mitglieder des Kulturbeirats	VO/20/16722/41
Ö 22		Beitritt der Stadt Regensburg zum Arbeitskreis STADTKULTUR Netzwerk Bayerischer Städte e.V.	VO/20/16342/41
Ö 23		Zuschuss für das Chorfestival des Bayerischen Sängerbundes vom 11. bis 13. Juni 2021	VO/20/16386/41
	VORLAGE
	Der Kulturausschuss und der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfehlen / Der Stadtrat beschließt: Das Chorfestival des Bayerischen Sängerbundes soll vom 11. bis 13. Juni 2021 auf öffentlichen Plätzen der Stadt Regensburg und in geeigneten Sälen stattfinden und wird aus der Budgetreserve des Kulturreferats mit 20.000 Euro bezuschusst.

	04.03.2020 - Kulturausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Kulturausschuss empfiehlt: Das Chorfestival des Bayerischen Sängerbundes soll vom 11. bis 13. Juni 2021 auf öffentlichen Plätzen der Stadt Regensburg und in geeigneten Sälen stattfinden und wird aus der Budgetreserve des Kulturreferats mit 20.000 Euro bezuschusst. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	23.07.2020 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt: Das Chorfestival des Bayerischen Sängerbundes soll vom 11. bis 13. Juni 2021 auf öffentlichen Plätzen der Stadt Regensburg und in geeigneten Sälen stattfinden und wird aus der Budgetreserve des Kulturreferats mit 20.000 Euro bezuschusst. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	23.07.2020 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Das Chorfestival des Bayerischen Sängerbundes soll vom 11. bis 13. Juni 2021 auf öffentlichen Plätzen der Stadt Regensburg und in geeigneten Sälen stattfinden und wird aus der Budgetreserve des Kulturreferats mit 20.000 Euro bezuschusst. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 24		Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Änderung der Besichtigungsentgelte und weitere Änderungen	VO/20/16821/44
Ö 25		Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium des Naturkundemuseums Ostbayern	VO/20/16974/44
Ö 26		Entwicklung eines Welterbe-Informationssystems (WIFO) mit digitalen und analogen Elementen zur Orientierung, Information und Serviceleistung für Einwohner und Gäste in Regensburg mit ersten Umsetzungsschritten - Abschlussbericht der Arbeitsgruppe	VO/20/16844/45
Ö 27		Verstetigung des Projekts "Bildungskoordination für Neuzugewanderte"	VO/20/16924/RV
Ö 28		Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Hartinger Straße Änderungsverlangen der Stadt gemäß § 3 EKrG	VO/20/16895/65
Ö 29		Resolution an die Bayerische Staatsregierung ? rechtliche Voraussetzungen für Drogenkonsumräume schaffen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 05.07.2020	VO/20/16975/32
Ö 30		Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz betroffenen Geltungsbereich	VO/20/16986/61
Ö 31		Anfragen
Ö 31.1		Anfrage1: Bebauungsplan Nr. 161 Fragesteller: Hr. Stadtrat Thurow
Ö 31.2		Anfrage2: Global Marijuana March Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lamby
Ö 31.3		Anfrage3: Öffnung von Schankwirtschaften Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph, Fr. Stadträtin Fuchshuber
Ö 31.4		Anfrage4: Verbot von Silvesterfeuerwerken Fragesteller: Fr. Stadträtin Bettina Simon, Hr. Stadtrat Friedl
Ö 31.5		Anfrage5: Verkehrsregelung in der Vorweihnachtszeit Fragestellerin: Fr. Stadträtin Freihoffer
Ö 31.6		Anfrage6: Besetzung der Verwaltungsbeiräte Fragesteller: Hr. Stadtrat Straub