Tagesordnung - Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 23.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10   (öffentlich ab 18:41) Anlass: Sitzung
Raum: marinaforum Regensburg
Ort: Johanna-Dachs-Straße 46

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Wahl eines berufsmäßigen Stadtrats für die Leitung des Referats für Bildung
VO/20/16802/11  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Resolution der Stadt Regensburg "Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit sind unsere Werte"
Enthält Anlagen
VO/20/16968/D1  
Ö 4  
Erklärung der Stadt Regensburg zum Sicheren Hafen; Beitritt der Stadt Regensburg zum Bündnis Städte Sichere Häfen und Unterzeichnung "Potsdamer Erklärung"
Enthält Anlagen
VO/20/16973/D1  
Ö 5  
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2019 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/20/16685/D1  
Ö 6  
Konzept und Tätigkeitsbericht der Antidiskriminierungsstelle
Enthält Anlagen
VO/20/16957/DB1  
Ö 7  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburger Verkehrsverbund GmbH
Enthält Anlagen
VO/20/16709/DB1  
Ö 8  
Änderung bei der Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Sparkasse Regensburg
VO/20/16943/DB1  
Ö 9  
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates
VO/20/16564/77  
Ö 10  
Familienzentrum und Familienstützpunkt Königswiesen; Trägerwechsel; Abschluss von Fördervereinbarungen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Ostbayern
Enthält Anlagen
VO/20/16647/51  
Ö 11  
Einrichtung Pflegestützpunkt
Enthält Anlagen
VO/20/16760/54  
Ö 12  
Regensburger Betreuungsverein - Verein zur Förderung der Betreuungsarbeit in Regensburg e.V.; Abberufung bzw. Ernennung der/des Vorsitzenden
VO/20/16969/54  
Ö 13  
Mehrgenerationenhaus Regensburg
VO/20/16967/55  
Ö 14  
Änderung der Sportförderrichtlinien
Enthält Anlagen
VO/20/16452/53  
Ö 15  
Änderung der Richtlinien der Stadt Regensburg für die Überlassung von städtischen Sportanlagen an sonstige Nutzer und die Erhebung von Nutzungsentgelten
Enthält Anlagen
VO/20/16468/53  
Ö 16  
Unterrichtung über Änderungen beim Vorsitz von Fraktionen
VO/20/16838/10  
Ö 17  
Bestellung von Verwaltungsbeiräten
VO/20/16952/10  
Ö 18  
Besetzung des Ferienausschusses 2020
VO/20/16963/10  
Ö 19  
Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Amt für Stadtbahnneubau - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/20/16893/20  
Ö 20  
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/20/16964/20  
Ö 21  
Berufung der Mitglieder des Kulturbeirats
VO/20/16722/41  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt:

 

Als nicht stimmberechtigte Mitglieder des Kulturbeirats werden auf Vorschlag der Stadtratsfraktionen gemäß § 2 Abs. 2 der Kulturbeiratssatzung vom 28.07.1994 folgende Personen berufen:

 

für die

Mitglied

Stellvertreter

SPD Stadtratsfraktion

Evelyn Kolbe-Stockert

Dr. Klaus Rappert

CSU Stadtratsfraktion

Kathrin Fuchshuber

Michael Lehner

Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen

Stefan Christoph

Daniel Gaittet

Stadtratsfraktion Freie Wähler

Kerstin Radler

Günther Riepl

ÖDP Stadtratsfraktion

Benedikt Suttner

Astrid Lamby

 

Stadtratsfraktion Brücke – Ideen verbinden Menschen

Florian Rottke

Bettina Simon

 

Als Mitglieder des Kulturbeirats werden gemäß § 2 Abs. 3 der Kulturbeiratssatzung vom 28.07.1994 folgende Personen berufen:

 

für den Bereich

Mitglied

Stellvertreter

Literatur

Dr. Marita A. Panzer

 

Stefan Rimek M. A

 

Bildende Kunst

Ludwig Bäuml

 

Dr. Georg Haber

 

Darstellende Kunst

Meike Fabian

 

Katharina Claudia Dobner

 

Kirchen und religiöse Gemeinschaften

Msgr. Dr. Werner Schrüfer

 

Pfarrer Friedrich Hohenberger

 

Hochschulen

Prof. Dr. Daniel Drascek

 

Prof. Dr. Birgit Eiglsperger

 

Film/Medien

Insa Weise

 

Richard Kattan

 

Jugend und Soziales

Reinhard Kellner

 

Nadine Bauer

 

Bürger- und Volkskultur

(2 Mitglieder)

Joachim Buck

Christian Preuß

Tine Christa

Dr. Werner Chrobak

 

Musik

(2 Mitglieder)

 

Prof. Stefan Baier

Mathias Wagner

Christian Heiß

Gerwin Eisenhauer

 

Im Rotationsprinzip sollen die nach § 2 Abs. 3 der Kulturbeiratssatzung vom 28.07.1994 berufenen Mitglieder bzw. Vertreter/Vertreterinnen nach der Hälfte der Stadtratsperiode die Positionen tauschen.

   
    23.07.2020 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Als nicht stimmberechtigte Mitglieder des Kulturbeirats werden auf Vorschlag der Stadtratsfraktionen gemäß § 2 Abs. 2 der Kulturbeiratssatzung vom 28.07.1994 folgende Personen berufen:

 

r die

Mitglied

Stellvertreter

SPD Stadtratsfraktion

Evelyn Kolbe-Stockert

Dr. Klaus Rappert

CSU Stadtratsfraktion

Kathrin Fuchshuber

Michael Lehner

Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen

Stefan Christoph

Daniel Gaittet

Stadtratsfraktion Freie Wähler

Kerstin Radler

nther Riepl

ÖDP Stadtratsfraktion

Benedikt Suttner

Astrid Lamby

 

Stadtratsfraktion Brücke Ideen verbinden Menschen

Florian Rottke

Bettina Simon

 

Als Mitglieder des Kulturbeirats werden gemäß § 2 Abs. 3 der Kulturbeiratssatzung vom 28.07.1994 folgende Personen berufen:

 

r den Bereich

Mitglied

Stellvertreter

Literatur

Dr. Marita A. Panzer

 

Stefan Rimek M. A

 

Bildende Kunst

Ludwig Bäuml

 

Dr. Georg Haber

 

Darstellende Kunst

Meike Fabian

 

Katharina Claudia Dobner

 

Kirchen und religiöse Gemeinschaften

Msgr. Dr. Werner Schrüfer

 

Pfarrer Friedrich Hohenberger

 

Hochschulen

Prof. Dr. Daniel Drascek

 

Prof. Dr. Birgit Eiglsperger

 

Film/Medien

Insa Weise

 

Richard Kattan

 

Jugend und Soziales

Reinhard Kellner

 

Nadine Bauer

 

rger- und Volkskultur

(2 Mitglieder)

Joachim Buck

Christian Preuß

Tine Christa

Dr. Werner Chrobak

 

Musik

(2 Mitglieder)

 

Prof. Stefan Baier

Mathias Wagner

Christian Heiß

Gerwin Eisenhauer

 

Im Rotationsprinzip sollen die nach § 2 Abs. 3 der Kulturbeiratssatzung vom 28.07.1994 berufenen Mitglieder bzw. Vertreter/Vertreterinnen nach der Hälfte der Stadtratsperiode die Positionen tauschen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

Ö 22  
Beitritt der Stadt Regensburg zum Arbeitskreis STADTKULTUR Netzwerk Bayerischer Städte e.V.
VO/20/16342/41  
Ö 23  
Zuschuss für das Chorfestival des Bayerischen Sängerbundes vom 11. bis 13. Juni 2021
VO/20/16386/41  
Ö 24  
Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Änderung der Besichtigungsentgelte und weitere Änderungen
Enthält Anlagen
VO/20/16821/44  
Ö 25  
Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium des Naturkundemuseums Ostbayern
VO/20/16974/44  
Ö 26  
Entwicklung eines Welterbe-Informationssystems (WIFO) mit digitalen und analogen Elementen zur Orientierung, Information und Serviceleistung für Einwohner und Gäste in Regensburg mit ersten Umsetzungsschritten - Abschlussbericht der Arbeitsgruppe
Enthält Anlagen
VO/20/16844/45  
Ö 27  
Verstetigung des Projekts "Bildungskoordination für Neuzugewanderte"
VO/20/16924/RV  
Ö 28  
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Hartinger Straße Änderungsverlangen der Stadt gemäß § 3 EKrG
VO/20/16895/65  
Ö 29  
Resolution an die Bayerische Staatsregierung ? rechtliche Voraussetzungen für Drogenkonsumräume schaffen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 05.07.2020
Enthält Anlagen
VO/20/16975/32  
Ö 30  
Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz betroffenen Geltungsbereich
VO/20/16986/61  
Ö 31     Anfragen    
Ö 31.1  
Anfrage1: Bebauungsplan Nr. 161 Fragesteller: Hr. Stadtrat Thurow    
Ö 31.2  
Anfrage2: Global Marijuana March Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lamby    
Ö 31.3  
Anfrage3: Öffnung von Schankwirtschaften Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph, Fr. Stadträtin Fuchshuber    
Ö 31.4  
Anfrage4: Verbot von Silvesterfeuerwerken Fragesteller: Fr. Stadträtin Bettina Simon, Hr. Stadtrat Friedl    
Ö 31.5  
Anfrage5: Verkehrsregelung in der Vorweihnachtszeit Fragestellerin: Fr. Stadträtin Freihoffer    
Ö 31.6  
Anfrage6: Besetzung der Verwaltungsbeiräte Fragesteller: Hr. Stadtrat Straub