Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum: Di, 03.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -
VO/13/9374/63  
Ö 3  
51. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "westlich der Micheler Straße" - Entscheidung / öffentliche Auslegung § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
VO/13/9260/61  
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 261 - westlich der Michelerstraße mit Änderung eines Teilbereiches ddes Bebauungsplanes Nr. 210, Schwabelweis Nord - Öffentliche Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/13/9261/61  
Ö 5  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 260, beiderseits der David-Funk-Straße zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 210, Schwabelweis Nord - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/13/9317/61  
Ö 6  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 145 - Donaumarkt - Öffentliche Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/13/9298/61  
Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 147 für eine Straßentrasse zwischen Alte Straubinger Straße und Auweg Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 147- I für ein Gebiet südlich des Auweges und nördlich der Alten Straubinger Straße - Teilung des am 25.09.2012 zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes Nr. 147
Enthält Anlagen
VO/13/9183/61  
Ö 8  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 133 - Schlachthofareal / Marinaquartier - Erneute öffentl. Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
VO/13/9327/61  
Ö 9  
Straßenerschließung Lore-Kullmer-Straße - Westteil im Bebauungsplangebiet 101 ehemalige Nibelungenkaserne - Maßnahmenbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/13/9368/65  
Ö 10  
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung von Verkehrsflächen zu Eigentümerwegen
Enthält Anlagen
VO/13/9383/65  
Ö 11  
Hochwasserschutz Regensburg Planung der Abschnitte F (Gallingkofen) und H (Unterer Wöhrd) - Planungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/13/9367/65  
Ö 12  
Senkung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen
Enthält Anlagen
VO/13/9372/66  
Ö 13  
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2014 Altstadtsanierung- Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau West
Enthält Anlagen
VO/13/9354/66  
Ö 14  
Spielleitplanung Eine kinder-, jugend- und familienfreundliche Konzeption für die Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/13/9098/55  
Ö 15  
Überdachte Fahrradstellplätze in der Innenstadt Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.11.2013
Enthält Anlagen
VO/13/9427/61  
    VORLAGE
   

 

 

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.11.2013

 

 

(Text des Antrages siehe unter Anlagen)

 

   
    03.12.2013 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

A) Antrag der CSU-Stadtratsfraktion:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in der gesamten Innenstadt nach geeigneten Standorten für überdachte und funktional ausreichend ausgerüstete Fahrradabstellplätze zu suchen. Als erster umsetzbarer Standort wird der Dachauplatz ins Auge gefasst. Hier ist der Handlungsbedarf sichtbar gegeben.  Die Finanzierung kann vollständig aus den im Haushalt ausreichend verfügbaren Mitteln für den Ausbau des Radwegenetzes erfolgen.

 

B) Antrag der FDP-Stadtratsfraktion:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, im innerstädtischen Bereich die Möglichkeit für weitere Fahrradabstellplätze zu ermöglichen. Auf sog. „Felgenzwicker“ wird zukünftig im Einflussbereich der Stadt verzichtet und nur noch die bewährten gerundeten Bögen dürfen zum Einsatz kommen.

 

2. Die vorhandenen Abstellanlagen werden regelmäßig auf „Schrotträder“ kontrolliert, da diese oft über extrem lange Zeiträume das Stadtbild verschandeln und zudem Abstellmöglichkeiten blockieren.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zu A)

 

Zustimmung:              Mit Mehrheit

Ablehnung:              Stadtratsfraktionen SPD, CSB u. Frau Freihoffer

 

Zu B)

 

Zustimmung:               Mit Mehrheit

Ablehnung:              Stadtratsfraktion CSB, Herr OB Schaidinger, Herr Hartl, Frau Meier, Herr Artinger, Herr Riepl

 

Ö 16  
Bericht über den Stand der Arbeiten für die Erstellung eines Markt- und Platzkonzeptes für Regensburg Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 12.11.2013
Enthält Anlagen
VO/13/9433/61  
Ö 17  
Sachstandsbericht Welterbe-Steuerungskomitee Antrag der Herren Stadträte Suttner und Graf, ödp vom 15.11.2013
Enthält Anlagen
VO/13/9434/06