Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes
VO/18/14849/10  
Ö 3  
Verabschiedung von Herrn Rechts- und Regionalreferenten Dr. Schörnig
VO/18/14969/10  
Ö 4  
Wirtschaftsplan 2019 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/18/14873/D1  
Ö 5  
ESF-Förderprogramm "Jugend stärken im Quartier" 2. Förderphase im Zeitraum 2019 bis 2022
VO/18/14886/55  
Ö 6  
Ev. Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2019 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift
Enthält Anlagen
VO/18/14970/56  
Ö 7  
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021
Enthält Anlagen
VO/18/14995/DB1  
Ö 8  
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
VO/18/14850/10  
Ö 9  
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
VO/18/14989/10  
Ö 10  
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Kumpfmühl-Ziegetsdorf-Neuprüll vom 26.09.2018
VO/18/14979/10  
Ö 11  
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität; Strukturelle Verbesserungen
VO/18/14980/11  
Ö 12  
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung - BGS)
Enthält Anlagen
VO/18/14665/20  
Ö 13  
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2018
VO/18/14960/20  
Ö 14  
Kreditaufnahmen und Umschuldungen im Haushaltsjahr 2018; Verzicht auf Umschuldungen - zusätzliche außerordentliche Tilgungen
VO/18/14991/20  
Ö 15  
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022; Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Enthält Anlagen
VO/18/14959/20  
Ö 16  
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022; Mittelfristige Finanzplanung
Enthält Anlagen
VO/18/14961/20  
Ö 17  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
Enthält Anlagen
VO/18/14829/20  
Ö 18  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Stellenplan
Enthält Anlagen
VO/18/14962/20  
Ö 19  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
Enthält Anlagen
VO/18/14963/20  
Ö 20  
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Umbau und Erweiterung des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes aufdem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg - Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14920/RV  
Ö 21  
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 Beschluss über die technische Ausführung
VO/18/14954/60  
Ö 22  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14884/61  
Ö 23  
Neubau einer Gehwegunterführung am Bahnhaltepunkt Prüfening: Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB Netz AG; Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14879/65  
Ö 24  
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Fidelgasse
Enthält Anlagen
VO/18/14883/65  
Ö 25  
Kanalsanierung "Gebiet Schmellerstraße" - "BA I "Schmellerstraße"
Enthält Anlagen
VO/18/14909/65  
Ö 26  
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Friedrich-Ebert-Straße
Enthält Anlagen
VO/18/14911/65  
Ö 27  
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts - Spielpunkte Ergänzung Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14964/65  
Ö 28  
Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2019-2022 Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren); Programm Soziale Stadt - Untersuchungsgebiet Innerer Südosten
Enthält Anlagen
VO/18/14921/66  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt / der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt / der Stadtrat beschließt:

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Bereich der Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) mit einem Gesamtvolumen von 13.651.000,– € wird zugestimmt.

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Untersuchungsgebiet Innerer Südosten (Förderprogramm Soziale Stadt) mit einem Gesamtvolumen von 4.640.000,– € wird zugestimmt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsmitteilungen 2019 einschließlich der Fortschreibungen bis 2022 der Regierung der Oberpfalz vorzulegen.

 

 

 

   
    04.12.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt:

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Bereich der Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) mit einem Gesamtvolumen von 13.651.000, wird zugestimmt.

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Untersuchungsgebiet Innerer Südosten (Förderprogramm Soziale Stadt) mit einem Gesamtvolumen von 4.640.000, wird zugestimmt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsmitteilungen 2019 einschließlich der Fortschreibungen bis 2022 der Regierung der Oberpfalz vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

   
    12.12.2018 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt:

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Bereich der Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) mit einem Gesamtvolumen von 13.651.000, wird zugestimmt.

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Untersuchungsgebiet Innerer Südosten (Förderprogramm Soziale Stadt) mit einem Gesamtvolumen von 4.640.000, wird zugestimmt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsmitteilungen 2019 einschließlich der Fortschreibungen bis 2022 der Regierung der Oberpfalz vorzulegen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

   
    13.12.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Bereich der Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) mit einem Gesamtvolumen von 13.651.000, wird zugestimmt.

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Untersuchungsgebiet Innerer Südosten (Förderprogramm Soziale Stadt) mit einem Gesamtvolumen von 4.640.000, wird zugestimmt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsmitteilungen 2019 einschließlich der Fortschreibungen bis 2022 der Regierung der Oberpfalz vorzulegen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

Ö 29  
Rückblick auf das Jahr 2018 von Frau Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer    
Ö 30  
Weihnachtsrede von Frau Stadträtin Lamby