Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Mi, 20.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:34	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Wirtschaftsplan 2020 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/19/15992/D1
Ö 3		Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Ost; Einrichtung eines eigenständigen Stadtteilprojektes Hohes Kreuz-Ostenviertel	VO/19/16014/51
Ö 4		Personalkostenbudgetierung - Budgetfortschreibung 2019	VO/19/16037/11
Ö 5		Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023; Investitionsprogramm 2019 bis 2023	VO/19/16046/20
Ö 6		Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023; Mittelfristige Finanzplanung	VO/19/16090/20
Ö 7		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt	VO/19/16016/20
Ö 8		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Stellenplan	VO/19/16092/20
Ö 9		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan	VO/19/16093/20
Ö 10		Bürgerhaushalt	VO/19/15969/20
Ö 11		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019	VO/19/16071/20
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen entscheidet, für die in den Anlagen 1, 2, 2 a und 2 b beschriebenen Einzelzwecke überplanmäßige Mittel im Verwaltungshaushalti. H. v. insgesamt720.000 € und im Vermögenshaushalt i. H. v. insgesamt 130.000 € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt sowohl durch Mehreinnahmen und Minderausgaben als auch durch eine Minder – Verpflichtungsermächtigung. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von den in Anlage 3 beschriebenen Mittelbereitstellungen. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von der in Anlage 4 beschriebenen saldoneutralen Mittelabflusskorrektur.

	20.11.2019 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen entscheidet, für die in den Anlagen 1, 2, 2 a und 2 b beschriebenen Einzelzwecke überplanmäßige Mittel im Verwaltungshaushalt i. H. v. insgesamt 720.000 € und im Vermögenshaushalt i. H. v. insgesamt 130.000 € zu genehmigen. Die Deckung erfolgt sowohl durch Mehreinnahmen und Minderausgaben als auch durch eine Minder – Verpflichtungsermächtigung. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von den in Anlage 3 beschriebenen Mittelbereitstellungen. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von der in Anlage 4 beschriebenen saldoneutralen Mittelabflusskorrektur. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 12		Sanierung des Dultplatzes	VO/19/16082/32
Ö 13		Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids Radentscheid Regensburg	VO/19/16084/33
Ö 14		Neubau eines Kinderhauses mit 4 Gruppen auf dem Campus des Vereins Freie Waldorfschule Regensburg e.V.; Unterislinger Weg 32; Bauträger KVL Bauconsult München	VO/19/15932/52
Ö 15		Schadensersatzforderungen des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e. V.	VO/19/15997/52
Ö 16		Klärwerk Regensburg; Gründung eines Kommunalunternehmens durch die Anschlussgemeinde Stadt Maxhütte Haidhof u.a. für die dortige Abwasserbeseitigung	VO/19/16038/65
Ö 17		Angleichung der Parkplätze in städtischen Parkhäusern an SUV-Maße; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.10.2019	VO/19/16018/DB1
Ö 18		Bürgerhaushalt; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.10.2019	VO/19/16060/20