Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:11 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Diakonie
Enthält Anlagen
VO/23/20084/51  
Ö 3  
Überarbeitung Förderprogramm Regensburg effizient - Programmteile Elektromobilität, Haushaltsgeräte, Gebäudehülle
Enthält Anlagen
VO/23/20058/D3  
Ö 4  
Kostenlose (Windel-)Abfallsäcke für Neugeborene und Personen, die von Inkontinenz betroffen sind - Evaluierung
Enthält Anlagen
VO/23/20052/31  
Ö 5  
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
VO/23/20087/10  
Ö 6  
Änderung im Fraktionsvorstand der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
VO/23/20114/10  
Ö 7  
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Regensburg für das Jahr 2022
VO/23/19941/16  
Ö 8  
R_NEXT Beschluss der Smart-City-Strategie der Stadt Regensburg "Grün Gerecht Produktiv: Die Smart-City-Strategie für Regensburg" und Grundsatzmaßnahmenbeschluss zur Umsetzung der Strategie im Rahmen des Modellprojektes REGENSBURG_NEXT
Enthält Anlagen
VO/23/20053/RII  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/23/20108/20  
Ö 10  
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer
VO/23/20096/33  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Aktualisierung Tourismuskonzept
Enthält Anlagen
VO/23/20080/RIV  
Ö 12  
Maßnahmenbeschluss für Generalsanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte Marienstraße
Enthält Anlagen
VO/23/20093/52  
Ö 13  
Richtlinien der Stadt Regensburg zur Kindertagespflege nach dem SGB VIII und dem BayKiBiG; Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung von Kindern in öffentlich geförderter Kindertagespflege in der Stadt Regensburg (Kindertagespflege-Kostenbeitragssatzung KiTKoBS)
Enthält Anlagen
VO/23/20023/52  
Ö 14  
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Regensburg (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung - KiTBS)
Enthält Anlagen
VO/23/20088/52  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 277, Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne/Teilfläche Pionierkaserne Kenntnisnahme und Beauftragung der Verwaltung zur Umsetzung des Mobilitätskonzepts
Enthält Anlagen
VO/23/20083/DB1  
Ö 16  
Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd Zwischenbericht und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
VO/23/20027/61  
Ö 17  
Klärwerk Regensburg; Erneuerung der Zentrifugen-Anlage Erneuerung der Flockmittelstation
Enthält Anlagen
VO/23/20050/65  
Ö 18  
Klärwerk Regensburg; PV- Anlage zur Optimierung der Eigenstromversorgung - Grundsatzbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/23/20062/65  
Ö 19  
Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2023-2026; Altstadtsanierung, Förderprogramme "Lebendige Zentren" und Bayerisches Programm
Enthält Anlagen
VO/23/20038/66  
Ö 20  
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Regensburg über die Sperrzeit von Gaststätten in Regensburg (Sperrzeitverordnung - SpV) vom 19. Dezember 2005
Enthält Anlagen
VO/23/20156/32  
Ö 21     Anfragen    
Ö 21.1  
Anfrage1: Grünpfeile für Radfahrer/-innen Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner    
Ö 21.2  
Anfrage2: Mitgliedschaft bei Transparency International Fragestellerin: Frau Stadträtin Maria Simon    
Ö 21.3  
Anfrage3: Verfügbarkeit von Taxis Fragestellerin: Frau Stadträtin Fuchshuber