Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Do, 27.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Begegnungszentrum Guerickestraße Konzeptionelle Ausrichtung des Kinder- und Jugendzentrums	VO/18/14606/55
Ö 3		Weiterentwicklung des Konzepts "Menschen in Not Schutzhaus", Nachnutzung des Bürgerstifts St. Michael	VO/18/14409/51
Ö 4		Neuschaffung und personelle Besetzung des Stadtteilprojektes West	VO/18/14377/51
Ö 5		Umzug der Beratungsstelle für zugewanderte Familien aus Südosteuropa "HAJDe" in das Bürgerstift St. Michael und Angebotserweiterung um ein "Übergangswohnen" für Familien	VO/18/14380/51
Ö 6		Unterbringung ehemaliger unbegleiteter minderjähriger Ausländer, die Leistungen nach dem SGB VIII nicht mehr benötigen	VO/18/14383/51
Ö 7		Kinderschutzhaus	VO/18/14414/51
Ö 8		Inobhutnahmestelle für Jugendliche und vorläufige Inobhutnahmen von umA im Bürgerstift St. Michael (Menschen-in-Not-Schutzhaus)	VO/18/14415/51
Ö 9		Betreutes Jugendwohnen	VO/18/14416/51
Ö 10		Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg	VO/18/14629/31
Ö 11		Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes; Ergänzender Maßnahmenbeschluss	VO/18/14612/10
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: In Ergänzung des Maßnahmenbeschlusses vom 30.06.2016 wird der Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes (Fechthof), dem Einbau eines Hebelifts beim Zugang zum Reichssaal sowie dem Einbau einer behindertengerechten Toilettenanlage nach Maßgabe der Berichtsvorlage im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zugestimmt.

	27.09.2018 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: In Ergänzung des Maßnahmenbeschlusses vom 30.06.2016 wird der Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes (Fechthof), dem Einbau eines Hebelifts beim Zugang zum Reichssaal sowie dem Einbau einer behindertengerechten Toilettenanlage nach Maßgabe der Berichtsvorlage im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	27.09.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: In Ergänzung des Maßnahmenbeschlusses vom 30.06.2016 wird der Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes (Fechthof), dem Einbau eines Hebelifts beim Zugang zum Reichssaal sowie dem Einbau einer behindertengerechten Toilettenanlage nach Maßgabe der Berichtsvorlage im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 12		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen	VO/18/14662/20
Ö 13		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018 Entscheidungskompetenz Stadtrat	VO/18/14671/20
Ö 14		Investitionsprogramm 2018 bis 2022 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist	VO/18/14652/36
Ö 15		Jahresbericht 2017 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz	VO/18/14669/36
Ö 16		Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen auf dem "Dörnbergareal"; Bauträger: Dörnberg-Viertel 3 GmbH & Co.KG	VO/18/14620/52
Ö 17		Abriss und Neubau des 4-gruppigen Kindergartens St. Anton; Bauträger: Kath. Kirchenstiftung St. Anton	VO/18/14625/52
Ö 18		Erweiterungsbau der Kindertageseinrichtung BMW Strolche um eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen; Bauträger: BMW AG	VO/18/14627/52
Ö 19		Errichtung eines Waldkindergartens für Regensburger Kinder im Waldgebiet Regensburg/Keilberg (Gemeindegebiet Tegernheim); Anschubfinanzierung und Betriebskostenzuschuss als freiwillige Leistung	VO/18/14628/52
Ö 20		Schadensersatzforderung des Caritasverbands für die Diözese Regensburg e.V.; Teilschließung der Räume des Kindergartens St. Josef in der Hadamarstraße aufgrund von Bauschäden	VO/18/14636/52
Ö 21		Teilabbruch des Altbaus des Kindergartens Hadamarstraße Dringliche Anordnung gem. Art. 37 (3) GO	VO/18/14659/60
Ö 22		Keine "Ausbeutung unter Deck"; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 14.09.2018	VO/18/14744/DB1
Ö 23		Verluste durch den Dieselskandal geltend machen; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 14.09.2018	VO/18/14752/70