Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 22.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:48 - 22:31 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Neuschaffung und personelle Besetzung des Stadtteilprojektes Süd-West
Enthält Anlagen
VO/21/18071/51  
Ö 3  
Erhöhung des Mitgliedsbeitrags an den Landschaftspflegeverband Regenburg e. V.
Enthält Anlagen
VO/21/18050/31  
Ö 4  
Weiterentwicklung Gelände Markomannenstraße: Grundlagen- und Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/21/17938/70  
Ö 5  
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/21/18037/20  
Ö 6  
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/21/18110/20  
Ö 7  
Bericht über die finanzielle Lage gem. § 29 KommHV - Kameralistik - und Verfügung einer Haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 28 KommHV - Kameralistik -
VO/21/18147/20  
Ö 8  
Erneuerung der Öfen sowie Einfuhrmaschinen und Industriebrenner für das Krematorium Regensburg - Maßnahmenbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/21/18102/33  
Ö 9  
Neu- und Ersatzbeschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen
Enthält Anlagen
VO/21/18046/36  
Ö 10  
Jahresbericht 2020 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz
Enthält Anlagen
VO/21/18131/36  
Ö 11  
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/21/18090/46  
Ö 12  
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg und Quartiersunterkunft für das Gartenamt - Beschluss über die technische Ausführung -
Enthält Anlagen
VO/21/18117/64  
    VORLAGE
   

Die Ausschüsse empfehlen / Der Stadtrat beschließt:

 

Der Bau- und Vergabeausschuss und der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfehlen, der Stadtrat beschließt die weitere Planung und Ausführung für den Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg und einer Quartiersunterkunft für das Gartenamt nach Maßgabe der Berichtsvorlage mit einer Investitionssumme von 84,6 Mio. €.

 

   
    22.07.2021 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt die weitere Planung und Ausführung für den Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg und einer Quartiersunterkunft für das Gartenamt nach Maßgabe der Berichtsvorlage mit einer Investitionssumme von 84,6 Mio. €.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, alle Einspar- und Kostenreduzierungsmöglichkeiten zu ermitteln und die Auftragnehmer zu verpflichten, diese entsprechend umzusetzen. Dem Stadtrat wird über das Ergebnis berichtet.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, über die gesamte Projektlaufzeit ein Kostencontrolling zu etablieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktion Brücke

 

 

   
    27.07.2021 - Bau- und Vergabeausschuss
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt die weitere Planung und Ausführung für den Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg und einer Quartiersunterkunft für das Gartenamt nach Maßgabe der Berichtsvorlage mit einer Investitionssumme von 84,6 Mio. €.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, alle Einspar- und Kostenreduzierungsmöglichkeiten zu ermitteln und die Auftragnehmer zu verpflichten, diese entsprechend umzusetzen. Dem Stadtrat wird über das Ergebnis berichtet.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, über die gesamte Projektlaufzeit ein Kostencontrolling zu etablieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen Brücke und ÖDP, Herr Stadtrat Frank

 

   
    28.07.2021 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Bau- und Vergabeausschuss und der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfehlen, der Stadtrat beschließt die weitere Planung und Ausführung für den Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg und einer Quartiersunterkunft für das Gartenamt nach Maßgabe der Berichtsvorlage mit einer Investitionssumme von 84,6 Mio. €.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, alle Einspar- und Kostenreduzierungsmöglichkeiten zu ermitteln und die Auftragnehmer zu verpflichten, diese entsprechend umzusetzen. Dem Stadtrat wird über das Ergebnis berichtet.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, über die gesamte Projektlaufzeit ein Kostencontrolling zu etablieren. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen Brücke, ÖDP, Fr. Stadträtin Freihoffer,

 Hr. Stadtrat Frank

 

 

Ö 13  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
VO/21/18156/DB1  
Ö 14  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/21/18157/DB1  
Ö 15  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/21/18158/DB1  
Ö 16  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & Co. KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/21/18159/DB1  
Ö 17  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
VO/21/18160/DB1  
Ö 18  
Koordinator für Kommunale Entwicklungspolitik; Tätigkeitsbericht und Projektverlängerung
Enthält Anlagen
VO/21/18153/10  
Ö 19  
Mehr Flächen im Freien - Nachtleben entzerren!; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.06.2021
Enthält Anlagen
VO/21/18146/55  
Ö 20  
Petition "Öffentlicher Raum für Alle: Betretungs- und Musikverbot aufheben"
Enthält Anlagen
VO/21/18177/67  
Ö 21  
Beschaffung von mobilen Lüftergeräten für kommunale Kindertageseinrichtungen und Schulen
Enthält Anlagen
VO/21/18193/RV  
Ö 22  
Information bzgl. der Gottesdienste im Park