Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Mi, 28.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: marinaforum Regensburg
Ort: Johanna-Dachs-Straße 46

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Jugendbeirat der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/21/18093/55  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Beschlüsse zu Covenant of Mayors; SECAP und neue Ziele
Enthält Anlagen
VO/21/18057/D3  
Ö 4  
Green Deal Regensburg; Definition von Klimazielen und Umsetzung im Rahmen des Aktionsplans Energie und Klima (APEK)
Enthält Anlagen
VO/21/18061/D3  
Ö 5  
Neue Richtlinien zur Förderung aus dem Verfügungsfonds für Umweltschutzmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/21/18042/31  
Ö 6  
Bioabfallsammlung im Stadtgebiet Regensburg
Enthält Anlagen
VO/21/17838/70  
Ö 7  
Weiterentwicklung Gelände Markomannenstraße: Grundlagen- und Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/21/17938/70  
Ö 8  
Änderung der Richtlinie für die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/21/17950/11  
Ö 9  
Fortführung der Beteiligung der Stadt Regensburg am gesetzlichen Förderinstrument "Teilhabe am Arbeitsmarkt" nach § 16 i SGB II für Langzeitarbeitslose
VO/21/18101/11  
Ö 10  
Besetzung des Ferienausschusses 2021
VO/21/18150/10  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Entsprechend den Vorschlägen der Stadtratsfraktionen werden folgende Stadtratsmitglieder zu Mitgliedern des Ferienausschusses bestellt:

 

CSU

Mitglied

1. Stellvertretung

2. Stellvertretung

3. Stellvertretung

Jürgen Eberwein

Dr.-Ing. J. Zimmermann

Michael Lehner

Dagmar Schmidl

Ariane Weckerle

Haritun Sarik

Ellen Bogner

Bernadette Dechant

Marcus Troidl

Michael Lehner

Dr.-Ing. J. Zimmermann

Kathrin Fuchshuber

Erich Tahedl

Kathrin Fuchshuber

Haritun Sarik

Michael Lehner

 

Bündnis 90/Die Grünen

Mitglied

1. Stellvertretung

2. Stellvertretung

3. Stellvertretung

Stefan Christoph

Monir Shahedi

Yasmin Hopp

Wiebke Richter

Anna Hopfe

Yasmin Hopp

Wiebke Richter

Monir Shahedi

Michael Achmann

Wiebke Richter

Monir Shahedi

Yasmin Hopp

 

Brücke

Mitglied

1. Stellvertretung

2. Stellvertretung

Joachim Wolbergs

Ernst Zierer

Thomas Thurow

Thomas Mayr

Florian Rottke

Bettina Simon

 

SPD

Mitglied

1. Stellvertretung

2. Stellvertretung

3. Stellvertretung

Dr. Thomas Burger

Elisabeth Christoph

Dr. Klaus Rappert

Hans Holler

Dagmar Kick

Elisabeth Christoph

Dr. Klaus Rappert

Hans Holler

 

ÖDP

Mitglied

1. Stellvertretung

2. Stellvertretung

Benedikt Suttner

Astrid Lamby

Joachim Graf

 

Freie Wähler

Mitglied

1. Stellvertretung

Günther Riepl

Kerstin Radler

 

AfD

Mitglied

1. Stellvertretung

 

 

 

FDP

Mitglied

1. Stellvertretung

Gabriele Opitz

Horst Meierhofer

 

Ausschussgemeinschaft bestehend aus

Frau Stadträtin Freihoffer und Herrn Stadtrat Frank

Mitglied

1. Stellvertretung

Irmgard Freihoffer

Ingo Frank

 

 

 

   
    28.07.2021 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Entsprechend den Vorschlägen der Stadtratsfraktionen werden folgende Stadtratsmitglieder zu Mitgliedern des Ferienausschusses bestellt:

 

CSU

Mitglied

1. Stellvertretung

2. Stellvertretung

3. Stellvertretung

rgen Eberwein

Dr.-Ing. J. Zimmermann

Michael Lehner

Dagmar Schmidl

Ariane Weckerle

Haritun Sarik

Ellen Bogner

Bernadette Dechant

Marcus Troidl

Michael Lehner

Dr.-Ing. J. Zimmermann

Kathrin Fuchshuber

Erich Tahedl

Kathrin Fuchshuber

Haritun Sarik

Michael Lehner

 

ndnis 90/Die Grünen

Mitglied

1. Stellvertretung

2. Stellvertretung

3. Stellvertretung

Stefan Christoph

Monir Shahedi

Yasmin Hopp

Wiebke Richter

Anna Hopfe

Yasmin Hopp

Wiebke Richter

Monir Shahedi

Michael Achmann

Wiebke Richter

Monir Shahedi

Yasmin Hopp

 

Brücke

Mitglied

1. Stellvertretung

2. Stellvertretung

Joachim Wolbergs

Ernst Zierer

Thomas Thurow

Thomas Mayr

Florian Rottke

Bettina Simon

 

SPD

Mitglied

1. Stellvertretung

2. Stellvertretung

3. Stellvertretung

Dr. Thomas Burger

Elisabeth Christoph

Dr. Klaus Rappert

Hans Holler

Dagmar Kick

Elisabeth Christoph

Dr. Klaus Rappert

Hans Holler

 

ÖDP

Mitglied

1. Stellvertretung

2. Stellvertretung

Benedikt Suttner

Astrid Lamby

Joachim Graf

 

Freie Wähler

Mitglied

1. Stellvertretung

nther Riepl

Kerstin Radler

 

AfD

Mitglied

1. Stellvertretung

Erhard Brucker

Thomas Straub

 

FDP

Mitglied

1. Stellvertretung

Gabriele Opitz

Horst Meierhofer

 

Ausschussgemeinschaft bestehend aus

Frau Stadträtin Freihoffer und Herrn Stadtrat Frank

Mitglied

1. Stellvertretung

Irmgard Freihoffer

Ingo Frank

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

Ö 11  
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/21/18037/20  
Ö 12  
Erneuerung der Öfen sowie Einfuhrmaschinen und Industriebrenner für das Krematorium Regensburg - Maßnahmenbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/21/18102/33  
Ö 13  
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/21/18090/46  
Ö 14  
Mittelschule Pestalozzi; Grundsatzbeschluss für die Errichtung eines Modulbaus zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Räumen für die Ganztagsbetreuung
Enthält Anlagen
VO/21/17862/RV  
Ö 15  
Konradschule (Grundschule und Mittelschule) und Kinderhort Erweiterung und Umbau für Grund- und Mittelschule; Erweiterungsbau Kinderhort - Maßnahmebeschluss
Enthält Anlagen
VO/21/18058/RV  
Ö 16  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 262, Ehemalige Zuckerfabrik Ost - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/21/18036/61  
Ö 17  
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg und Quartiersunterkunft für das Gartenamt - Beschluss über die technische Ausführung -
Enthält Anlagen
VO/21/18117/64  
Ö 18  
Erneuerung von Anschlusskanälen inkl. Renovierung des Hauptkanals in der Rote-Löwen-Straße mit einem Teilbereich Weintingergasse sowie die Erneuerung des Oberflächenbelages in der Rote-Löwen-Straße
Enthält Anlagen
VO/21/17995/65  
Ö 19  
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals im Kanalsanierungsgebiet Reithmayrstraße
Enthält Anlagen
VO/21/17996/65  
Ö 20  
Erneuerung von Anschlusskanälen, Neubau von Schächten und Renovierung des Sammelkanals mit anschließender Neugestaltung der Oberfläche in der Gasse An der Hülling
Enthält Anlagen
VO/21/18111/65  
Ö 21  
Klärwerk Regensburg; Erhöhung der Ausbaugröße von 400.000 EW auf 500.000 EW - Grundsatzbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/21/18054/65  
Ö 22  
Klärwerk Regensburg; Erweiterung des Einzuggebietes der Gemeinde Barbing
Enthält Anlagen
VO/21/17949/65  
Ö 23  
Regensburger Modell Wohnungstausch (RMW)
Enthält Anlagen
VO/21/18062/66  
Ö 24  
Mustererklärung des Deutschen Städtetages und des Rates der Gemeinden und Regionen Europas zur Agenda 2030
Enthält Anlagen
VO/21/18175/10  
Ö 25     Anfragen    
Ö 25.1  
Anfrage1: Baumfällungen am Schopperplatz Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lamby    
Ö 25.2  
Anfrage2: Hundefreilaufwiese im Stadtpark Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lamby    
Ö 25.3  
Anfrage3: Umweltaktion "Die Klimawette" Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lamby    
Ö 25.4  
Anfrage4: Besuchergalerie im Sitzungssaal des Neuen Rathauses Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lamby    
Ö 25.5  
Anfrage5: Flächendeckende Anordnung von Tempo 30 Fragestellerin: Fr. Stadträtin Freihoffer