Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Mi, 28.07.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:07 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	marinaforum Regensburg
Ort:	Johanna-Dachs-Straße 46

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Jugendbeirat der Stadt Regensburg	VO/21/18093/55
Ö 3		Beschlüsse zu Covenant of Mayors; SECAP und neue Ziele	VO/21/18057/D3
Ö 4		Green Deal Regensburg; Definition von Klimazielen und Umsetzung im Rahmen des Aktionsplans Energie und Klima (APEK)	VO/21/18061/D3
Ö 5		Neue Richtlinien zur Förderung aus dem Verfügungsfonds für Umweltschutzmaßnahmen	VO/21/18042/31
Ö 6		Bioabfallsammlung im Stadtgebiet Regensburg	VO/21/17838/70
Ö 7		Weiterentwicklung Gelände Markomannenstraße: Grundlagen- und Maßnahmenbeschluss	VO/21/17938/70
Ö 8		Änderung der Richtlinie für die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten der Stadt Regensburg	VO/21/17950/11
Ö 9		Fortführung der Beteiligung der Stadt Regensburg am gesetzlichen Förderinstrument "Teilhabe am Arbeitsmarkt" nach § 16 i SGB II für Langzeitarbeitslose	VO/21/18101/11
Ö 10		Besetzung des Ferienausschusses 2021	VO/21/18150/10
Ö 11		Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020	VO/21/18037/20
Ö 12		Erneuerung der Öfen sowie Einfuhrmaschinen und Industriebrenner für das Krematorium Regensburg - Maßnahmenbeschluss -	VO/21/18102/33
Ö 13		Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Grundschulen	VO/21/18090/46
Ö 14		Mittelschule Pestalozzi; Grundsatzbeschluss für die Errichtung eines Modulbaus zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Räumen für die Ganztagsbetreuung	VO/21/17862/RV
Ö 15		Konradschule (Grundschule und Mittelschule) und Kinderhort Erweiterung und Umbau für Grund- und Mittelschule; Erweiterungsbau Kinderhort - Maßnahmebeschluss	VO/21/18058/RV
Ö 16		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 262, Ehemalige Zuckerfabrik Ost - Satzungsbeschluss	VO/21/18036/61
Ö 17		Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg und Quartiersunterkunft für das Gartenamt - Beschluss über die technische Ausführung -	VO/21/18117/64
Ö 18		Erneuerung von Anschlusskanälen inkl. Renovierung des Hauptkanals in der Rote-Löwen-Straße mit einem Teilbereich Weintingergasse sowie die Erneuerung des Oberflächenbelages in der Rote-Löwen-Straße	VO/21/17995/65
Ö 19		Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals im Kanalsanierungsgebiet Reithmayrstraße	VO/21/17996/65
Ö 20		Erneuerung von Anschlusskanälen, Neubau von Schächten und Renovierung des Sammelkanals mit anschließender Neugestaltung der Oberfläche in der Gasse An der Hülling	VO/21/18111/65
Ö 21		Klärwerk Regensburg; Erhöhung der Ausbaugröße von 400.000 EW auf 500.000 EW - Grundsatzbeschluss -	VO/21/18054/65
Ö 22		Klärwerk Regensburg; Erweiterung des Einzuggebietes der Gemeinde Barbing	VO/21/17949/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: 1. Das Einvernehmen zur Erweiterung des Entwässerungsgebiets der Gemeinde Barbing mit den Ortsteilen Friesheim, Illkofen, Auburg, Eltheim und Altach wird erteilt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Aktualisierungen der bestehenden Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und der Gemeinde Barbing nach Vorliegen konkreter Planungen der Gemeinde Barbing zu erstellen und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.

	06.07.2021 - Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: 1. Das Einvernehmen zur Erweiterung des Entwässerungsgebiets der Gemeinde Barbing mit den Ortsteilen Friesheim, Illkofen, Auburg, Eltheim und Altach wird erteilt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Aktualisierungen der bestehenden Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und der Gemeinde Barbing nach Vorliegen konkreter Planungen der Gemeinde Barbing zu erstellen und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	28.07.2021 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Das Einvernehmen zur Erweiterung des Entwässerungsgebiets der Gemeinde Barbing mit den Ortsteilen Friesheim, Illkofen, Auburg, Eltheim und Altach wird erteilt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Aktualisierungen der bestehenden Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und der Gemeinde Barbing nach Vorliegen konkreter Planungen der Gemeinde Barbing zu erstellen und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 23		Regensburger Modell Wohnungstausch (RMW)	VO/21/18062/66
Ö 24		Mustererklärung des Deutschen Städtetages und des Rates der Gemeinden und Regionen Europas zur Agenda 2030	VO/21/18175/10
Ö 25		Anfragen
Ö 25.1		Anfrage1: Baumfällungen am Schopperplatz Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lamby
Ö 25.2		Anfrage2: Hundefreilaufwiese im Stadtpark Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lamby
Ö 25.3		Anfrage3: Umweltaktion "Die Klimawette" Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lamby
Ö 25.4		Anfrage4: Besuchergalerie im Sitzungssaal des Neuen Rathauses Fragestellerin: Fr. Stadträtin Lamby
Ö 25.5		Anfrage5: Flächendeckende Anordnung von Tempo 30 Fragestellerin: Fr. Stadträtin Freihoffer