Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: marinaforum Regensburg
Ort: Johanna-Dachs-Straße 46

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2018
Enthält Anlagen
VO/21/17570/D1  
Ö 3  
Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg - Entlastung für das Jahr 2018
VO/21/17569/D1  
Ö 4  
Änderung der Besetzung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021
VO/21/17657/DB1  
Ö 5  
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.03.2021
Enthält Anlagen
VO/21/17572/51  
Ö 6  
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstelle, zuletzt geändert durch Satzung vom 2. August 2001 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung "Betreutes Jugendwohnen" der Stadt Regensburg vom 25. April 2013
Enthält Anlagen
VO/21/17574/51  
Ö 7  
Städtische Sportanlage am Weinweg, Erneuerung des bestehenden Kunstrasenfeldes (Platz 2); Maßnahmenbeschluss
VO/21/17535/53  
Ö 8  
Städtische Sportanlage Nord, Errichtung eines Funktionsgebäudes im Rahmen des Hochwasserschutzes; Maßnahmenbeschluss
VO/21/17529/53  
Ö 9  
Personalkostenbudgetierung - Erstellung eines neuen Basisbudgets und Budgetfortschreibung 2021
VO/21/17660/11  
Ö 10  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/21/17534/20  
Ö 11  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/21/17648/20  
Ö 12  
Beschaffung von Lehrerdienstgeräten mit Gewährung von staatlichen Leistungen des "Sonderbudgets Lehrerdienstgeräte (SoLD)" für Schulen im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024
VO/21/17580/RV  
Ö 13  
Schule St. Nikola;Errichtung einer außenliegenden Fluchttreppe am angemieteten Gebäude in der St.-Joseph-Straße 7 zur Unterbringung der Mittagsbetreuung - Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss
VO/21/17594/RV  
Ö 14  
Gründung von Mini-KiTas in städtischer Trägerschaft
VO/20/17429/52  
Ö 15  
Sanierung und Umbau des Stadtparkkindergartens, Prüfeninger Straße 16; Träger: Regensburger Eltern e.V.
VO/20/17495/52  
Ö 16  
Neubau des Kinderhauses "Gallingkofen-Ost" mit 4 Gruppen; Gemarkung Sallern an der Chamer Straße; Bauherr Kindergarten Gallingkofen GmbH
Enthält Anlagen
VO/20/17496/52  
Ö 17  
Campus Nibelungenareal
Enthält Anlagen
VO/20/17498/52  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Neubau einer Toilettenanlage an der Ecke Müllerstraße / Lieblstraße Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/21/17676/60  
Ö 19  
Verbundraumerweiterungsstudie RVV
Enthält Anlagen
VO/20/17477/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt;

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Teilnahme an einer Grundlagenstudie - wie im Sachverhalt dargestellt und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel - zu unternehmen. Hierzu ist insbesondere eine nötige Zweckvereinbarung mit den anderen Teilnehmern der Studie abzuschließen.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Bereitschaft zur Teilnahme an einer solchen Studie gegenüber dem Landkreis Regensburg anzuzeigen, der als Gesamtzuwendungsempfänger die Studie ausschreibt, betreut und gegenüber allen anderen kommunalen Teilnehmern abrechnen und mit einbeziehen wird.

Der Gesamtzuwendungsempfänger wird ermächtigt, die Förderung für alle an der Studie beteiligten Kommunen zu beantragen und nach erfolgreicher Verbescheidung der Förderung den Auftrag für die Studie zu vergeben.

 

 

   
    09.02.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss r Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Teilnahme an einer Grundlagenstudie - wie im Sachverhalt dargestellt und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel - zu unternehmen. Hierzu ist insbesondere eine nötige Zweckvereinbarung mit den anderen Teilnehmern der Studie abzuschließen.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Bereitschaft zur Teilnahme an einer solchen Studie gegenüber dem Landkreis Regensburg anzuzeigen, der als Gesamtzuwendungsempfänger die Studie ausschreibt, betreut und gegenüber allen anderen kommunalen Teilnehmern abrechnen und mit einbeziehen wird.

Der Gesamtzuwendungsempfänger wird ermächtigt, die Förderung für alle an der Studie beteiligten Kommunen zu beantragen und nach erfolgreicher Verbescheidung der Förderung den Auftrag für die Studie zu vergeben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

 

   
    25.02.2021 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Teilnahme an einer Grundlagenstudie - wie im Sachverhalt dargestellt und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel - zu unternehmen. Hierzu ist insbesondere eine nötige Zweckvereinbarung mit den anderen Teilnehmern der Studie abzuschließen.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Bereitschaft zur Teilnahme an einer solchen Studie gegenüber dem Landkreis Regensburg anzuzeigen, der als Gesamtzuwendungsempfänger die Studie ausschreibt, betreut und gegenüber allen anderen kommunalen Teilnehmern abrechnen und mit einbeziehen wird.

Der Gesamtzuwendungsempfänger wird ermächtigt, die Förderung für alle an der Studie beteiligten Kommunen zu beantragen und nach erfolgreicher Verbescheidung der Förderung den Auftrag für die Studie zu vergeben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

Ö 20  
Bericht über Unterstützung von Frauen in Not; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Hrn. Stadtrat Friedl vom 28.01.2021
Enthält Anlagen
VO/21/17670/D1  
Ö 21  
Informationen zu Smart City-Förderprojekt    
Ö 22  
Anfrage: Sachstand Feuerwehrgerätehaus Weichs Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph