Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 28.07.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:40 - 20:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	marinaforum Regensburg
Ort:	Johanna-Dachs-Straße 46

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Bericht und Maßnahmenpaket zur Energieeinsparung in Regensburg	VO/22/19275/DB1
Ö 3		Freiwillige Leistungen - Anmietung von Gemeinschaftsräumen für Vereine, Initiativen und Selbsthilfegruppen in der Daimlerstraße 27	VO/22/19101/DB1
Ö 4		Festsetzung von Nutzungsentgelten für den Raum für Engagement am St.-Kassians-Platz 5	VO/22/19261/DB1
Ö 5		Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates	VO/22/19177/77
Ö 6		Spielplatzprogramm der Stadt Regensburg - Grundsatzbeschluss Sanierungen und Neubauten	VO/22/19097/55
Ö 7		Ausbau des Beratungsangebots "Tausend und keine Nacht"	VO/22/19152/51
Ö 8		Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg in Bezug auf das Verhalten in Grünanlagen und auf Spielanlagen - hier in Bezug auf das Spielen elektrisch verstärkter Musik und dem Anbringen von Slacklines	VO/22/19158/67
Ö 9		Erneuerung des Stadtparkbrunnens Sitzbänke im Rahmen der Förderung REACT-EU erweiterter Maßnahmenbeschluss	VO/22/19288/67
Ö 10		Besetzung des Ferienausschusses 2022	VO/22/19193/10
Ö 11		Konsolidierung der Personalausgaben der Stadt Regensburg; Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands, Grundsätze für die Aufstellung des Stellenplans zum Haushalt 2023 und weiteres Vorgehen	VO/22/19248/16
Ö 12		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg	VO/22/19210/20
Ö 13		Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/22/19218/20
Ö 14		Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/22/19217/20
Ö 15		Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss	VO/22/19231/85
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt, der Stadtrat beschließt: In Ergänzung der Betrauungs- und Maßnahmenbeschlüsse vom 26.09.2019 (VO/19/15842/85), 08.10.2020 (VO/20/17111/85) und 25.03.2021 (VO/21/17738/85) wird die an die das Stadtwerk Regensburg GmbH insgesamt in Aussicht gestellte Kapitaleinlage für die Errichtung der Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus inkl. E-Ladestationen nach Maßgabe des Sachverhalts um weitere 950.000 € auf maximal 7.325.000 € erhöht. Auf der HhSt. 1.6815.9360 werden im Haushaltsjahr 2022 zusätzliche Haushaltsmittel i.H.v. 950.000 € überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei der HhSt. 1.6157.9501 (Entwicklungsmaßnahme Burgweinting – Gewerbe- und Industriegebiet - Kanalbau) i.H.v. 450.000 € und bei der HhSt. 1.8700.9360 (Sonstige wirtschaftliche Unternehmen - Gewerbeimmobilienbau GmbH - Kapitaleinlage) i.H.v. 500.000 €. Die Verwaltung wird ermächtigt, auf Basis dieses Beschlusses die entsprechenden Regelungen mit der das Stadtwerk Regensburg GmbH zu treffen.

	28.07.2022 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 24 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: In Ergänzung der Betrauungs- und Maßnahmenbeschlüsse vom 26.09.2019 (VO/19/15842/85), 08.10.2020 (VO/20/17111/85) und 25.03.2021 (VO/21/17738/85) wird die an die das Stadtwerk Regensburg GmbH insgesamt in Aussicht gestellte Kapitaleinlage für die Errichtung der Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus inkl. E-Ladestationen nach Maßgabe des Sachverhalts um weitere 950.000 € auf maximal 7.325.000 € erhöht. Auf der HhSt. 1.6815.9360 werden im Haushaltsjahr 2022 zusätzliche Haushaltsmittel i.H.v. 950.000 € überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei der HhSt. 1.6157.9501 (Entwicklungsmaßnahme Burgweinting – Gewerbe- und Industriegebiet - Kanalbau) i.H.v. 450.000 € und bei der HhSt. 1.8700.9360 (Sonstige wirtschaftliche Unternehmen - Gewerbeimmobilienbau GmbH - Kapitaleinlage) i.H.v. 500.000 €. Die Verwaltung wird ermächtigt, auf Basis dieses Beschlusses die entsprechenden Regelungen mit der das Stadtwerk Regensburg GmbH zu treffen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP

	28.07.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: In Ergänzung der Betrauungs- und Maßnahmenbeschlüsse vom 26.09.2019 (VO/19/15842/85), 08.10.2020 (VO/20/17111/85) und 25.03.2021 (VO/21/17738/85) wird die an die das Stadtwerk Regensburg GmbH insgesamt in Aussicht gestellte Kapitaleinlage für die Errichtung der Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus inkl. E-Ladestationen nach Maßgabe des Sachverhalts um weitere 950.000 € auf maximal 7.325.000 € erhöht. Auf der HhSt. 1.6815.9360 werden im Haushaltsjahr 2022 zusätzliche Haushaltsmittel i.H.v. 950.000 € überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei der HhSt. 1.6157.9501 (Entwicklungsmaßnahme Burgweinting – Gewerbe- und Industriegebiet - Kanalbau) i.H.v. 450.000 € und bei der HhSt. 1.8700.9360 (Sonstige wirtschaftliche Unternehmen - Gewerbeimmobilienbau GmbH - Kapitaleinlage) i.H.v. 500.000 €. Die Verwaltung wird ermächtigt, auf Basis dieses Beschlusses die entsprechenden Regelungen mit der das Stadtwerk Regensburg GmbH zu treffen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP, Fr. Stadträtin Freihoffer
Ö 16		Änderung der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2022-2024	VO/22/19234/III
Ö 17		Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019	VO/22/19196/RIV
Ö 18		Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Grundschulen	VO/22/19086/46
Ö 19		Neubau eines Integrativen Kinderhauses im Baugebiet "Candis II" mit 4 Gruppen (77 Plätze); Bauherr Ferdinand Schmack GmbH	VO/22/18761/52
Ö 20		74. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale nördlich und südlich der Zeißstraße - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss	VO/22/19156/61
Ö 21		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277 - Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne / Teilfläche-Pionier-Kaserne - Satzungsbeschluss -	VO/22/19157/61
Ö 22		Kanalsanierung des Sammelkanals in der Aussiger Straße	VO/22/19112/65
Ö 23		Klärwerk Regensburg; Steigerung der Reinigungsleistung Nachrüstung mit dem S-Selekt®-Verfahren	VO/22/19127/65
Ö 24		Regensburg-Plan 2040	VO/22/19160/66
Ö 25		Regensburger Baulandmodell: Novellierung des Punktes "Bauverpflichtung"	VO/22/19198/66