Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 28.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:40 - 20:32 Anlass: Sitzung
Raum: marinaforum Regensburg
Ort: Johanna-Dachs-Straße 46

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Bericht und Maßnahmenpaket zur Energieeinsparung in Regensburg
Enthält Anlagen
VO/22/19275/DB1  
Ö 3  
Freiwillige Leistungen - Anmietung von Gemeinschaftsräumen für Vereine, Initiativen und Selbsthilfegruppen in der Daimlerstraße 27
Enthält Anlagen
VO/22/19101/DB1  
Ö 4  
Festsetzung von Nutzungsentgelten für den Raum für Engagement am St.-Kassians-Platz 5
Enthält Anlagen
VO/22/19261/DB1  
Ö 5  
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates
VO/22/19177/77  
Ö 6  
Spielplatzprogramm der Stadt Regensburg - Grundsatzbeschluss Sanierungen und Neubauten
VO/22/19097/55  
Ö 7  
Ausbau des Beratungsangebots "Tausend und keine Nacht"
VO/22/19152/51  
Ö 8  
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg in Bezug auf das Verhalten in Grünanlagen und auf Spielanlagen - hier in Bezug auf das Spielen elektrisch verstärkter Musik und dem Anbringen von Slacklines
Enthält Anlagen
VO/22/19158/67  
Ö 9  
Erneuerung des Stadtparkbrunnens Sitzbänke im Rahmen der Förderung REACT-EU erweiterter Maßnahmenbeschluss
VO/22/19288/67  
Ö 10  
Besetzung des Ferienausschusses 2022
VO/22/19193/10  
Ö 11  
Konsolidierung der Personalausgaben der Stadt Regensburg; Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands, Grundsätze für die Aufstellung des Stellenplans zum Haushalt 2023 und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
VO/22/19248/16  
Ö 12  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
VO/22/19210/20  
Ö 13  
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
Enthält Anlagen
VO/22/19218/20  
Ö 14  
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
VO/22/19217/20  
Ö 15  
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/22/19231/85  
Ö 16  
Änderung der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2022-2024
VO/22/19234/III  
Ö 17  
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019
Enthält Anlagen
VO/22/19196/RIV  
Ö 18  
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/22/19086/46  
Ö 19  
Neubau eines Integrativen Kinderhauses im Baugebiet "Candis II" mit 4 Gruppen (77 Plätze); Bauherr Ferdinand Schmack GmbH
Enthält Anlagen
VO/22/18761/52  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Regensburg befürwortet die Neuerrichtung des Integrativen Kinderhauses im Baugebiet Candis II mit 1 Krippengruppe, 2 Kindergartengruppen und 1 Integrativen Gruppe (77 Plätze).

 

  1. Die Ferdinand Schmack GmbH erhält Investitionskostenförderung durch die Stadt Regensburg. Die Stadt beantragt Fördermittel bei der Regierung der Oberpfalz.

 

  1. Der künftige Betriebsträger erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung gemäß den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).

 

  1. Die zusätzliche freiwillige kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

   
    05.07.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1. Die Stadt Regensburg befürwortet die Neuerrichtung des Integrativen Kinderhauses im Baugebiet Candis II mit 1 Krippengruppe, 2 Kindergartengruppen und 1 Integrativen Gruppe (77 Plätze).

 

  1. Die Ferdinand Schmack GmbH erhält Investitionskostenförderung durch die Stadt Regensburg. Die Stadt beantragt rdermittel bei der Regierung der Oberpfalz.

 

  1. Der künftige Betriebsträger erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung gemäß den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).

 

  1. Die zusätzliche freiwillige kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

   
    28.07.2022 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1. Die Stadt Regensburg befürwortet die Neuerrichtung des Integrativen Kinderhauses im Baugebiet Candis II mit 1 Krippengruppe, 2 Kindergartengruppen und 1 Integrativen Gruppe (77 Plätze).

 

  1. Die Ferdinand Schmack GmbH erhält Investitionskostenförderung durch die Stadt Regensburg. Die Stadt beantragt rdermittel bei der Regierung der Oberpfalz.

 

  1. Der künftige Betriebsträger erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung gemäß den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).

 

  1. Die zusätzliche freiwillige kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

   
    28.07.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Regensburg befürwortet die Neuerrichtung des Integrativen Kinderhauses im Baugebiet Candis II mit 1 Krippengruppe, 2 Kindergartengruppen und 1 Integrativen Gruppe (77 Plätze).

 

  1. Die Ferdinand Schmack GmbH erhält Investitionskostenförderung durch die Stadt Regensburg. Die Stadt beantragt rdermittel bei der Regierung der Oberpfalz.

 

  1. Der künftige Betriebsträger erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung gemäß den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG).

 

  1. Die zusätzliche freiwillige kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

Ö 20  
74. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale nördlich und südlich der Zeißstraße - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/22/19156/61  
Ö 21  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277 - Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne / Teilfläche-Pionier-Kaserne - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/22/19157/61  
Ö 22  
Kanalsanierung des Sammelkanals in der Aussiger Straße
Enthält Anlagen
VO/22/19112/65  
Ö 23  
Klärwerk Regensburg; Steigerung der Reinigungsleistung Nachrüstung mit dem S-Selekt®-Verfahren
Enthält Anlagen
VO/22/19127/65  
Ö 24  
Regensburg-Plan 2040
Enthält Anlagen
VO/22/19160/66  
Ö 25  
Regensburger Baulandmodell: Novellierung des Punktes "Bauverpflichtung"
Enthält Anlagen
VO/22/19198/66