Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 18.12.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Integrationsbeirates für die 1. Amtszeit	VO/14/10524/D1
Ö 3		Errichtung einer Unterkunft für Flüchtlinge in Modulbauweise am Weinweg	VO/14/10537/D1
Ö 4		Einlage von Grundstücken in das Betriebsvermögen der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/14/10512/00
Ö 5		Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift; Feststellung / Entlastung Jahresabschluss 2012	VO/14/10505/56
Ö 6		Mitgliedschaft in der Landesarbeitsgemeinschaft der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege in Bayern	VO/14/10466/50
Ö 7		Einführung eines Stadtpasses	VO/14/10520/50
Ö 8		Oberpfalzweite Krisenversorgung für Kinder und Jugendliche durch den Kinderschutzbund	VO/14/10487/51
Ö 9		Richtlinien der Stadt Regensburg zur Kindertagespflege nach dem SGB VIII und dem BayKiBiG	VO/14/10491/51
Ö 10		Zusätzliche Mittelbereitstellung im Rahmen der Kostenerhöhung für die Neubaumaßnahme des Betriebshofes des Gartenamtes auf der städtischen Sportanlage Ost	VO/14/10483/67
Ö 11		Bestellung von Verwaltungsbeiräten	VO/14/10453/10
Ö 12		Vertreter der Stadt Regensburg bei der 38. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages	VO/14/10454/10
Ö 13		Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)	VO/14/10438/10
Ö 14		Geförderte Beschäftigungsverhältnisse nach den Sozialgesetzbüchern II und III; hier: Auswirkungen auf das Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz)	VO/14/10536/11
Ö 15		Benennung der Mitglieder für die Trägerversammlung des Jobcenters der Stadt Regensburg und der Agentur für Arbeit Regensburg	VO/14/10501/11
Ö 16		Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2014 Entscheidungskompetenz Stadtrat	VO/14/10485/20
Ö 17		Planung und Neubau eines Zentraldepots für die Museen und Archiv der Stadt Regensburg	VO/14/10366/44
Ö 18		Förderung des Projekts "Porta Praetoria" im Bundesprogramm nationale Projekte des Städtebaus	VO/14/10515/RVI
Ö 19		Beitritt der Stadt Regensburg zur GEFMA	VO/14/10435/60
	VORLAGE
	Die Stadt Regensburg, vertreten durch das Amt für Hochbau und Gebäudeservice, tritt zum 01. Januar 2015 der GEFMA e. V. bei. Als korrespondierendes Mitglied für die Stadt Regensburg wird Herr Siegmund Schönberger vom Amt für Hochbau und Gebäudeservice benannt.

	18.12.2014 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stadt Regensburg, vertreten durch das Amt für Hochbau und Gebäudeservice, tritt zum 01. Januar 2015 der GEFMA e. V. bei. Als korrespondierendes Mitglied für die Stadt Regensburg wird Herr Siegmund Schönberger vom Amt für Hochbau und Gebäudeservice benannt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 20		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 204, Automobilwerk Harting Süd - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss § 10 BauGB	VO/14/10479/61
Ö 21		Ausbau der Ziegetsdorfer Straße Maßnahmenbeschluss	VO/14/10465/65
Ö 22		Erschließung der ehemaligen Nibelungenkaserne Quartiersparkierung und Mischwasserkanalisation Maßnahmenbeschluss	VO/14/10480/65
Ö 23		Walderdorffstraße Teil des Kanalsanierungsgebietes "Plato-Wild-Straße" Maßnahmebeschluss	VO/14/10484/65
Ö 24		Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2015 Altstadtsanierung- Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren	VO/14/10464/66
Ö 25		Katholische Bruderhausstiftung; Zuwendung an die Regensburger SeniorenStift gemeinnützige GmbH	VO/14/10571/54