Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 27.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:44 - 19:56 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Begegnungszentrum Guerickestraße Erweiterung der Angebote - Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/17/13203/55  
Ö 3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2015
Enthält Anlagen
VO/17/13228/D1  
Ö 4  
Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg - Entlastung für das Jahr 2015
VO/17/13232/D1  
Ö 5  
Übernahme von Kosten der Äußeren Erschließung durch die Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/17/13298/D1  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die beiliegende Regelung zur Verteilung von Herstellungskosten bzw. Unterhaltsaufwand zwischen dem Haushalt der Stadt Regensburg und dem Wirtschaftsplan der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg – wird beschlossen.
  2. Die Investitionskosten können aus den bereits bewilligten Darlehensmitteln bestritten werden.

 

 

   
    27.07.2017 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

  1. Die beiliegende Regelung zur Verteilung von Herstellungskosten bzw. Unterhaltsaufwand zwischen dem Haushalt der Stadt Regensburg und dem Wirtschaftsplan der Arena Regensburg Regiebetrieb der Stadt Regensburg wird beschlossen.
  2. Die Investitionskosten können aus den bereits bewilligten Darlehensmitteln bestritten werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

   
    27.07.2017 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

  1. Die beiliegende Regelung zur Verteilung von Herstellungskosten bzw. Unterhaltsaufwand zwischen dem Haushalt der Stadt Regensburg und dem Wirtschaftsplan der Arena Regensburg Regiebetrieb der Stadt Regensburg wird beschlossen.
  2. Die Investitionskosten können aus den bereits bewilligten Darlehensmitteln bestritten werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

Ö 6  
Nachtragswirtschaftsplan 2017 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/17/13336/D1  
Ö 7  
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/17/13287/DB1  
Ö 8  
Ev. Krankenhaus / Betrieb Krankenhausgebäude; Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 des Ev. Krankenhauses / Betrieb Krankenhausgebäude
VO/17/13305/56  
Ö 9  
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
VO/17/13329/10  
Ö 10  
Abschluss einer Fördervereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums mit dem Evangelischen Bildungswerk
Enthält Anlagen
VO/17/13306/51  
Ö 11  
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.09.2017
Enthält Anlagen
VO/17/13307/51  
Ö 12  
Programm zur Förderung der Elektromobilität
Enthält Anlagen
VO/17/13271/31  
Ö 13  
Förderprogramm - Regensburg effizient - Programmteil Wohngebäude - Gebäudehülle - Energetische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen
Enthält Anlagen
VO/17/13293/31  
Ö 14  
Förderprogramm - Regensburg effizient - Programmteil Wohngebäude - Technische Gebäudeausstattung (TGA) - Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung
Enthält Anlagen
VO/17/13294/31  
Ö 15  
Erlass der Abfallwirtschaftssatzung
Enthält Anlagen
VO/17/13275/31  
Ö 16  
Besetzung des Ferienausschusses 2017
VO/17/13291/10  
Ö 17  
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Regensburg
VO/17/13250/20  
Ö 18  
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Weitere freiwillige Leistungen
Enthält Anlagen
VO/17/13251/20  
Ö 19  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Stellenplan
Enthält Anlagen
VO/17/13346/20  
Ö 20  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
Enthält Anlagen
VO/17/13350/20  
Ö 21  
Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG); Grundsatzvereinbarung über künftige bauliche Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/17/13248/III  
Ö 22  
Grundsatzbeschluss zum Neubau des beruflichen Schulzentrums Matthäus Runtinger am bisherigen Standort Prüfeninger Straße
VO/17/13209/RV  
Ö 23  
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts Neugestaltung des Schwanen- und St.-Georgen-Platzes Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse: Baumpflanzungen
Enthält Anlagen
VO/17/12959/65  
Ö 24  
Verlängerung der Leibnizstraße zwischen der Eisackerstraße und dem Moosgraben - Anpassung des Maßnahmenbeschlusses
Enthält Anlagen
VO/17/13223/65  
Ö 25  
Förderung des Stadtmarketingvereins
VO/17/13272/66  
Ö 26  
Förderung der Regensburger Altstadt - Faszination Altstadt
VO/17/13268/66  
Ö 27  
Fortschreibung Rahmenkonzept für die Entwicklung des Einzelhandels in Regensburg
VO/17/13269/66  
Ö 28  
Probeweise Einführung eines ExpressBus-Angebots in Regensburg - Stufe 1
Enthält Anlagen
VO/17/13288/61  
Ö 29  
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8 - Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex - Erneuerung der Schließanlage Technischer Beschluss
VO/17/13375/64  
Ö 30     Anfragen    
Ö 30.1  
Anfrage1: Faschingszug Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl    
Ö 30.2  
Anfrage2: Anwesenheitspflicht für Stadträte Fragesteller: Hr. Stadtrat Spieß    
Ö 30.3  
Anfrage3: Lärmbelästigung im Weinweg Fragesteller: Hr. Stadtrat Janele    
Ö 30.4  
Anfrage4: Konversionsflächen im Stadtosten Fragesteller/in: Fr. Stadträtin Dechant, Hr. Stadtrat Dr. Rieger    
Ö 30.5  
Anfrage5: Stadtratstätigkeit Fragesteller: Hr. Stadtrat Schlegl